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Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 16. September 2020, in einer 90-minütigen Generaldebatte mit Nachhaltigkeit auseinandergesetzt. Im Anschluss überwiesen die Abgeordneten drei Anträge der Opposition in den federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Ein Antrag von …
Alice Weidel/Hagen Schnauss Weidel, Dr.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag, 3. Juni 2022, eine Grundgesetzänderung (Artikel 87a) in Verbindung mit dem geplanten Bundeswehr-Sondervermögen beschlossen. In namentlicher Abstimmung haben 567 Abgeordnete für eine entsprechende Änderung (20/1410) und 96 Abgeordnete da…
ausblenden Peter Boehringer © AfD-Bundestagsfraktion/ Hagen

Mit einer betont scharfen und streckenweise auch polemischen Rede hat Oppositionsführerin Dr. Alice Weidel (AfD) die Generalaussprache zur Regierungspolitik am Mittwoch, 16. Mai 2018, eröffnet. AfD wirft Großer Koalition „Tarnen und Täuschen“ vor Weidel warf der Großen Koalition von Union und SPD…
Alice Weidel/Hagen Schnauss Weidel, Dr.

Die Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag sehen große Risiken bei einer Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank und warnen vor einer Belastung der Steuerzahler. Die beiden Großbanken hatten bekanntgegeben, dass sie über einen Zusammenschluss reden wollen. „Die Deutsche Bank ist zu groß u…
ausblenden Peter Boehringer © AfD-Bundestagsfraktion/ Hagen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2020, einen Antrag der AfD-Fraktion (19/16857) abgelehnt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden sollte, in Brüssel Subsidiaritätsklage gegen eine EU-Richtlinie zu erheben, weil diese gegen das Subsidiaritätsprinzip verstoße. Es handelt sich da…
ausblenden Tobias Peterka © Tobias Matthias Peterka/Hagen

Auf Antrag der FDP-Fraktion befassten sich die Abgeordneten am Freitag, 15. Februar 2019, in einer Aktuellen Stunde mit dem Sozialstaatskonzept der SPD. Dieses hatte die Partei Anfang der Woche der Öffentlichkeit präsentiert. Es hat zum Ziel, das bisherige System der Grundsicherung für Arbeitssuc…
Ulrike Schielke-Ziesing © Ulrike Schielke-Ziesing/Hagen

Das Thema Rechtsstaatlichkeit in Ungarn stand am Donnerstag, 10. November 2022, auf der Tagesordnung des Bundestages. Dabei wurde die Beschlussempfehlung des Europaausschusses zu dem „Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates über Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstö…
anzeigen/ausblenden Johannes Huber © Johannes Huber/ Hagen

Der Bundestag hat die für Freitag, 15. Dezember 2023, geplante Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zuwanderung muss sich für Deutschland lohnen – Stabile Sozialsysteme brauchen Transparenz“ (20/7665) von der Tagesordnung abgesetzt. Antrag der AfD-Fraktion Die Auswirkung von…
Ulrike Schielke-Ziesing © Ulrike Schielke-Ziesing/Hagen

Der Bundestag hat am Mittwoch, 1. März 2023, erstmals über den Bericht zur „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ beraten, den die Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegt hat (20/5710). Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage zur weiteren Beratung in den federführenden …
anzeigen/ausblenden Michael Kaufmann © Michael Kaufmann/Hagen

Den Berufsbildungsbericht 2024 der Bundesregierung (20/11311) hat das Parlament am Freitag, 17. Mai 2024, beraten. Im Anschluss wurde die Unterrichtung an den federführenden Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zur weiteren Beratung überwiesen. Mehr Anfänger in der Berufs…
anzeigen/ausblenden Nicole Höchst © Nicole Höchst/ Hagen