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Das Parlament hat am Freitag, 13. Oktober 2023, den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf „für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ (20/8654) beraten. Darüber hinaus hatte die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der…
Kritik an Geschwindigkeit oder Zielen Maik Günther

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ (20/7502) bish…
diese „nahezu eine Verdreifachung der bisherigen Geschwindigkeit

Der Bundestag hat am Freitag, 17. November 2023, den Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (20/8654) in der vom Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen geänderten Fassung (20/9344) angenommen. Dafür stimmten SPD, Bündn…
Kritik an Geschwindigkeit oder Zielen Maik Günther

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ (20/7502) angenommen. 377 Abgeordnete stimmten für…
diese „nahezu eine Verdreifachung der bisherigen Geschwindigkeit

Eine enge Verzahnung mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), mehr finanzielle Mittel und weniger Bürokratie werden für die kommunale Wärmeplanung zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG) angemahnt. Die meisten der insgesamt elf Sachverständigen, die am Montag, 16. Oktober 2023,an einer öffentlichen …
Kritik an Geschwindigkeit oder Zielen Maik Günther

Der Bundestag hat am Freitag, 17. Januar 2020, einen Antrag von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“ (19/15779) gegen die Stimmen von AfD und Grünen bei Enthaltung der FDP und der Linken angenommen. Abgelehnt wurde hingegen ein Antrag von Bündnis 9…
während des Abbiegevorgangs innerorts eine maximale Geschwindigkeit

Sachverständige haben die geplante Erleichterung der energetischen Nutzung von Biomasse im baulichen Außenbereich überwiegend begrüßt, die geplante Befristung bis Ende 2028 dagegen kritisch gesehen. In der Anhörung des Bauausschusses standen am Montag, 6. November 2023, drei Änderungsanträge der …
Kritik an Geschwindigkeit oder Zielen Maik Günther

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 17. September 2020, über folgende Vorlagen abgestimmt: Wissenschaftskommunikation I: Die Abgeordneten haben einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Stärkung der Wissenschaftskommunikation (19/16044) angenom…
Die neuen Sanktionen für zu hohe Geschwindigkeit stellten

Die Regelungen des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes (EWPBG) und des Strompreisbremsegesetzes (StromPBG) konnten zuletzt dazu führen, dass die Anreize für Letztverbraucher oder Kunden sinken, Energielieferanten mit niedrigeren Arbeitspreisen zu wählen. Der Bundestag hat deshalb am Donnerstag, 16….
Aufgrund der Dringlichkeit und der Geschwindigkeit,

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens kommt wieder einen Schritt voran. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD billigte der Bundestag am Freitag, 3. Juli 2020, den Gesetzentwurf „zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur“, das sogenannte Patientendaten-Schutz-Gesetz …
ein Aktionismus, bei dem die Bundesregierung die Geschwindigkeit