Dein Suchergebnis zum Thema: Geschwindigkeit

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens kommt wieder einen Schritt voran. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD billigte der Bundestag am Freitag, 3. Juli 2020, den Gesetzentwurf „zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur“, das sogenannte Patientendaten-Schutz-Gesetz …
ein Aktionismus, bei dem die Bundesregierung die Geschwindigkeit

Die sich aus dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes“ (19/3930) ergebende „eklatante Mautsteigerung“ wird nach Ansicht von Prof. Dr. Dirk Engelhardt vom Bundesverband für Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL…
Bundesregierung, land- und forstwirtschaftliche Lkw mit einer Geschwindigkeit

Ab dem 1. Januar 2019 sollen in Deutschland geänderte Mautsätze für Lkw gelten. Das sieht der von der Bundesregierung vorgelegte „Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes“ (19/3930) vor, über den das Parlament am Donnerstag, 27. September 2018, erstmalig debat…
Bundesregierung, land- und forstwirtschaftliche Lkw mit einer Geschwindigkeit

Viel Kritik neben etwas Lob haben Sachverständige an der geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geübt. Mehrere sahen sie als unzureichend an, um die Klimaschutzziele Deutschlands und der EU zu erreichen, einer stellte diese Ziele aber auch grundsätzlich infrage. Die Experten waren zu …
„Geschwindigkeit des Aus- und Umbaus zu langsam“ Nadine

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Oktober 2018, den Regierungsentwurf eines fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (19/3930) angenommen und damit die Sätze der Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen ab dem 1. Januar 2019 geändert. CDU/CSU und SPD stimmten für das Gesetz, AfD, …
Bundesregierung, land- und forstwirtschaftliche Lkw mit einer Geschwindigkeit

Mehr Anstrengungen beim Stromnetzausbau haben Experten bei einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag, 16. November 2020, ganz überwiegend begrüßt. Sie bewerteten in der Sitzung unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung d…
„Geschwindigkeit des Aus- und Umbaus zu langsam“ Nadine

Der Bundestag macht den Weg frei, um Erneuerbare Energie und Infrastrukturprojekte schneller und unbürokratischer umzusetzen, und hat am Freitag, 3. März 2023, für eine Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften sowie die Umsetzung der EU-Notfallverordnung gestimmt. Der geänderte …
Geschwindigkeit beim Ausbau moderner Infrastruktur

Bereits ein zweites Mal haben insgesamt fünf Sachverständige am Mittwoch, 1. März 2023, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen über die von der Bundesregierung vorgeschlagene Reform des Raumordnungsgesetzes (20/4823) gesprochen. In der S…
Geschwindigkeit beim Ausbau moderner Infrastruktur

Sachverständige haben am Mittwoch, 25. Januar 2023, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Nachbesserungen an der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Novelle des Raumordnungsgesetzes (20/4823) angemahnt. Zwar lobten einige Experten d…
Geschwindigkeit beim Ausbau moderner Infrastruktur

Die Bundesregierung will das Raumordnungsgesetz novellieren. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur „Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften“ (20/4823) hat der Bundestag am Donnerstag, 15. Dezember 2022, in erster Lesung beraten. Im Anschluss an die Debatte wurde der Entwurf an…
Geschwindigkeit beim Ausbau moderner Infrastruktur