Dein Suchergebnis zum Thema: Geschwindigkeit

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 11. April 2019, über eine Reihe von Vorlagen entschieden: Zuverlässigkeitsprüfung: Der Bundestag hat den von der FDP-Fraktion vorgelegten Antrag (19/1702) mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AfD, Die Linke und Bündnis 90/Die G…
niedrigen Gewichts und der verhältnismäßig geringen Geschwindigkeiten

Von der Tagesordnung abgesetzt hat der Bundestag einen Antrag der FDP-Fraktion (19/1702), in dem sich die Fraktion dafür ausspricht, sowohl Bewerber als auch Inhaber von Privatpilotenlizenzen von einer Zuverlässigkeitsprüfung auszuschließen. Der Antrag, in dem die Bundesregierung aufgefordert wir…
niedrigen Gewichts und der verhältnismäßig geringen Geschwindigkeiten

Geplante Änderungen bei der Zuverlässigkeitsprüfung im Luftverkehr haben Experten am Montag, 10. Februar 2020, während einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Andrea Lindholz (CDU/CSU) bewertet. Grundlage dazu waren ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserun…
niedrigen Gewichts und der verhältnismäßig geringen Geschwindigkeiten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Regelung erteilter waffenrechtlicher Erlaubnisse im Rahmen des Waffengesetzes (19/17520) abgelehnt. Die Vorlage wurde mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP gegen das Votum von Bündnis 90/Die Grünen …
niedrigen Gewichts und der verhältnismäßig geringen Geschwindigkeiten

Ab dem 1. September 2018 sollen für erstmals zum Verkehr zugelassene Personenkraftwagen die Kohlendioxidwerte verbindlich nach der weltweit harmonisierten Testprozedur zur Ermittlung der Abgasemissionen leichter Kraftfahrzeuge („Worldwide harmonized light duty test procedure“ – WLTP) ermittelt un…
Sonderausstattung, eine längere Fahrstrecke und höhere Geschwindigkeiten

Die Kohlendioxidwerte von neuen Personenkraftwagen werden ab dem 1. September 2018 nach einem anderen Verfahren ermittelt. Einen entsprechenden Entwurf eines sechsten Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (18/11234, 18/11683 Nr. 9) hat der Bundestag am Donnerst…
Sonderausstattung, eine längere Fahrstrecke und höhere Geschwindigkeiten

Polen ist, neben den USA und Frankreich, Deutschlands wichtigster außenpolitischer Partner, sagt Manuel Sarrazin (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag. Die Deutsch-Polnische Parlamentariergruppe pflegt die Beziehungen zum polnisch…
Ostpolitik der EU sowie ein mögliches Europa der zwei Geschwindigkeiten

Die von der Bundesregierung beabsichtigte Beschleunigung des Telekommunikations-Netzausbaus ist ungeachtet zahlreicher kritischer Anmerkungen von Experten prinzipiell begrüßt worden. Das zeigte sich schon im ersten Teil einer auf zweimal zwei Stunden angesetzten Mammut-Anhörung am Montag, 1. März…
Netzinfrastrukturen vorgeschrieben werden, die Datendienste mit Geschwindigkeiten