Dein Suchergebnis zum Thema: Geschwindigkeit

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Geschwisternachzug erleichtern. Ihr Gesetzentwurf zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (19/27189) ist allerdings auf ein geteiltes Echo der Experten gestoßen. Das zeigte eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat am Montag, 21. …
Berücksichtigung von Flachwassereffekten sowie der Geschwindigkeit

Deutschland sollte bei den Brexit-Verhandlungen als Anwalt gerade auch für die kleinen und mittleren Staaten Europas und die Länder im Osten der EU auftreten. Dafür plädiert Manuel Sarrazin, europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, in einem am Montag, 3. April 2017…
andere Staaten bringen derzeit ein Europa der zwei Geschwindigkeiten

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat vor den Parlamentspräsidenten der Visegrád-Staaten am Donnerstag, 15. November, in Bratislava dazu aufgerufen, Europa und die EU als Chance zur Lösung globaler und regionaler Probleme zu verstehen. Kein Land der EU sei allein stark und groß genug, um die Herausforderungen zu bewältigen, die aus einer möglicherweise noch wachsenden Migration entstehen, erklärte Schäuble vor den Parlamentspräsidenten Polens, Ungarns, Tschechiens und der Slowakei.
Grenzen einer Europäischen Union der unterschiedlichen Geschwindigkeiten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. März 2020, Änderungen bei der Zuverlässigkeitsprüfung im Luftverkehr beschlossen. Grundlage war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen (19/16428), zu dem eine Stellun…
niedrigen Gewichts und der verhältnismäßig geringen Geschwindigkeiten

Automobilhersteller befürchten durch die Einführung eines neuen Messverfahrens für den Kohlendioxid-Ausstoß bei Kraftwagen Erhöhungen der Kraftfahrzeugsteuer. Die von der Bundesregierung geplante Umstellung des Messverfahrens führe zu einer Erhöhung des Kohlendioxidausstoßes, ohne dass die Fahrze…
Sonderausstattung, eine längere Fahrstrecke und höhere Geschwindigkeiten

Die Bundesregierung will den Netzausbau beschleunigen (19/26108). Der Bundestag hat am Freitag, 29. Januar 2021, in erster Lesung eine halbe Stunde lang über ihren Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts (Telekommunikationsmodernisierungsgesetz, TKG) beraten. Im Anschluss wu…
Netzinfrastrukturen vorgeschrieben werden, die Datendienste mit Geschwindigkeiten

Der Bundestag hat den Weg für die Pläne der Bundesregierung zur Beschleunigung des Netzausbaus freigemacht. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD billigten die Abgeordneten am Donnerstag, 22. April 2021, mehrheitlich den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Tel…
Netzinfrastrukturen vorgeschrieben werden, die Datendienste mit Geschwindigkeiten

Das von der EU-Kommission im April vorgelegte Reflexionspapier zur sozialen Dimension Europas hat am Mittwoch, 21. Juni 2017, in einer öffentlichen Anhörung des Europaauschusses unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) Reaktionen bei Experten hervorgerufen. Während die einen begrüßten, dass …
dieser Frage handeln wollten, sei ein Europa der zwei Geschwindigkeiten

Anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge haben die Bundestagsfraktionen die Bedeutung der europäischen Integration für die Menschen hervorgehoben und für eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten bei grenzüberschreitenden Themen geworben. In einer auf Verlangen der Fraktion Bündnis 9…
ihrer Fraktion gegen ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

Der Bundestag hat am Mittwoch, 15. Januar 2020, in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherer Zuverlässigkeitsüberprüfungen (19/16428) erstmals beraten und im Anschluss zusammen mit einem Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Abschaf…
niedrigen Gewichts und der verhältnismäßig geringen Geschwindigkeiten