Dein Suchergebnis zum Thema: Geschwindigkeit

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 9. Mai 2019, Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz: Federführend im Haushaltsausschuss beraten wird ein Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Änderung des Bundeseisenbahnneugliederungsge…
während des Abbiegevorgangs innerorts eine maximale Geschwindigkeit

Der Bundestag hat das Strahlenschutzgesetz geändert. Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. März 2021, einen Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes (19/26943) beschlossen. Der Entwurf wurde in der vom Umweltausschuss geänderten Fassung (19/27918) mit den Stimmen der CDU…
Berücksichtigung von Flachwassereffekten sowie der Geschwindigkeit

Der Bundestag hat am Freitag, 25. Juni 2021, einen Antrag der FDP-Fraktion für einen „Digitalpakt für die Polizei“ (19/27172) abgelehnt. Die Vorlage fand keine Mehrheit gegen das Votum von CDU/CSU und SPD bei Stimmenthaltung von AfD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Der Abstimmung lag eine Be…
Berücksichtigung von Flachwassereffekten sowie der Geschwindigkeit

Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. April 2021, der Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (19/26971) zugestimmt. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde in einer vom Ausschuss geänderten Fassung mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von AfD, FDP, Die Linke und B…
Berücksichtigung von Flachwassereffekten sowie der Geschwindigkeit

Zum Thema Verkehrspolitik hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Oktober 2019, mehrere Oppositionsvorlagen diskutiert. Abgelehnt wurde ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen“ (19/9948), zu dem der Aus…
während des Abbiegevorgangs innerorts eine maximale Geschwindigkeit

Die von der Bundesregierung angedachten Maßnahmen in Zuge der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) stoßen bei Experten teils auf Zustimmung, teils auf Ablehnung. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses unter Leitung von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) a…
während des Abbiegevorgangs innerorts eine maximale Geschwindigkeit

Der Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes war Gegenstand einer Anhörung im Umweltausschuss. Noch in dieser Woche befasst sich das Bundestagsplenum mit der Vorlage.
Berücksichtigung von Flachwassereffekten sowie der Geschwindigkeit

Der Bundestag hat am Freitag, 7. Mai 2021, nach halbstündiger Aussprache den Entwurf der Bundesregierung für ein Zeitverwendungserhebungsgesetz (19/26935) in der vom Familienausschuss geänderten Fassung (19/29353) angenommen. CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stimmten dafür, AfD, FDP und Lin…
Berücksichtigung von Flachwassereffekten sowie der Geschwindigkeit

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. November 2018, in zweiter Lesung den Etat 2019 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Einzelplan 30) mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD gegen das Votum der übrigen Fraktionen angenommen. 18,27 Milliarden Euro stehen Bundesbildungs- und -forschungs…
gemacht „Wir leben in einer Welt, die sich mit großer Geschwindigkeit

Fachverbände sehen die von der Bundesregierung geplante gesetzliche Anpassung an die europäische Verordnung für Medizinprodukte im Grundsatz positiv, fordern aber Nachbesserungen bei einigen wichtigen Detailregelungen. Die Experten äußerten sich anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusse…
Berücksichtigung von Flachwassereffekten sowie der Geschwindigkeit