Dein Suchergebnis zum Thema: Geschwindigkeit

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 19. Dezember 2019, über eine Reihe von Vorlagen abgestimmt: Rodungen für die Windkraft: Abgelehnt wurde ein Antrag der FDP-Fraktion (19/2802), der die Wälder schützen und Rodungen für die Windkraft stoppen soll. Gegen die St…
Petition fordert gesetzliche Regelung zur Download-Geschwindigkeit

Der 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) hat sich am Donnerstag, 4. Juli 2024, hauptsächlich mit der Rolle des Bundesnachrichtendienstes (BND) in der letzten Phase des Afghanistan-Engagements Deutschlands befasst. Zunächst wurde die ehemalige Vizepräsidentin des BND Tania Freiin von Uslar-Glei…
Geschwindigkeit der Taliban-Machtübernahme nicht erkannt

Es braucht eine angemessene Balance zwischen einer effektiven Regulierung und dem Fördern innovativer Geschäftsmodelle im Bereich generativer Künstlicher Intelligenz (KI). Dafür haben sich am Mittwoch, 24. Mai 2023, die Sachverständigen im Digitalausschuss ausgesprochen. Die Expertinnen und Exper…
an Regulierung so gering wie möglich zu halten und Geschwindigkeit

Um die Welt ohne Bargeld und die Veränderungen der klassischen Banken- und Bezahlsysteme ging es am Donnerstag, 18. Juni 2020, beim öffentlichen Fachgespräch, zu dem der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung unter Leitung von Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) und insbesonder…
und Händler senken.“ „In der Digitalisierung mehr Geschwindigkeit

Die Bundesregierung ist nach Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger (CDU), kompromissbereit gegenüber dem Bundesrat was das Thema Gehwegnutzung durch Elektrokleinstfahrzeuge – wie beispielsweise E-Scooter – angeht….
Auch solle die Geschwindigkeit von Elektrokleinstfahrzeugen

Die vom Bundestag in der Corona-Krise beschlossenen Freiheiten für Geimpfte und Genesene werden fraktionsübergreifend begrüßt, von Teilen der Opposition aber als zu spät und nicht ausreichend gewertet. In einer von der FDP-Fraktion verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Freiheiten für Geimpfte un…
kein Beitrag zur Pandemiebekämpfung.“ CDU/CSU: Mehr Geschwindigkeit

Der von der Bundesregierung vorgelegte Verordnungsentwurf für die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Raum stößt auf Kritik bei den Oppositionsfraktionen. Während der Debatte am Freitag, 22. März 2019, bewerte die FDP-Fraktion die Verordnung als zu eng gefasst und zu bürokratisch…
Auch solle die Geschwindigkeit von Elektrokleinstfahrzeugen

Künftig ist es strafbar, öffentliche Straßen ohne Erlaubnis zur Rennbahn zu machen. Das gilt auch für Einzelpersonen, die fahren, als wären sie in einem Rennen. So sieht es ein vom Bundestag noch in wesentlichen Punkten geänderter Gesetzentwurf des Bundesrates (18/10145) vor, den das Plenum am Do…
verkehrswidrig“, „rücksichtslos“ und „um eine besonders hohe Geschwindigkeit

Die Absicht des Gesetzgebers, die Teilnahme an illegalen Autorennen von der Ordnungswidrigkeit zur Straftat heraufzustufen, hat bei einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss am Mittwoch, 21. Juni 2017, unter Leitung von Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) fast allgemeine Zustimmung gefunde…
verkehrswidrig“, „rücksichtslos“ und „um eine besonders hohe Geschwindigkeit

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 19. Oktober 2023, mehrere Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Arbeitsschutz: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu dem Übereinkommen Nr. 184 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2001 über den Arbeit…
Geschäftsführer der brain-SCC GmbH, wünschte sich mehr Geschwindigkeit