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Die von der Bundesregierung geplante Abgabe für Hersteller von Einweg-Plastikprodukten wird von Experten mehrheitlich positiv bewertet. Gleichwohl rieten die Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz am Mittw…
Michael Thews © Michael Thews/Photothek Fotografie & Film

Weniger Geld – darauf wird sich im kommenden Jahr auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz einstellen müssen. Statt 2,45 Milliarden sollen laut dem Entwurf für den Einzelplan 16 des Bundeshaushalts (20/7800) in 2024 nur 2,4 Milliarden Euro zur …
Michael Thews © Michael Thews/Photothek Fotografie & Film

Maximilian Mörseburg ist Jurist, aber seit September 2021 im Hauptberuf Politiker. Der 30-Jährige tauscht die Anwaltskanzlei in Stuttgart gegen ein Bundestagsbüro in Berlin, denn er ist Abgeordneter der CDU/CSU-Fraktion im 20. Deutschen Bundestag. Der Parlamentarier aus Baden-Württemberg interess…
Ich fühlte mich wie in einem Film“, erinnert sich Maximilian

Der Bundestag hat am Dienstag, 31. Mai 2022, in zweiter Beratung den Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz angenommen. Für die Entwurfsplan haben die Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP votiert, die Oppositionsfraktionen…
Michael Thews © Michael Thews/Photothek Fotografie & Film

Vertreter der Opposition haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach seiner Vernehmung im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) zum Rücktritt aufgefordert. Hingegen riefen Vertreter der Koalition in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dazu auf, zur Sacharbeit zurüc…
der Politik beschädigt An einen „schlechten Mafia-Film

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (Mitte) hat am Mittwoch, 12. Oktober, den Medienpreis Parlament 2022 des Bundestages an Karoline Meta Beisel (rechts), Constanze von Bullion (links), Lara Fritzsche und Nicola Meier verliehen. Die Journalistinnen wurden für ihren neunseitigen Beitrag „Handy-Jahre einer Kanzlerin“ ausgezeichnet. In dem im Süddeutsche Zeitung Magazin erschienenen Text analysieren die Autorinnen, wie Angela Merkel in 16 Jahren Kanzlerschaft das Handy als Machtmittel eingesetzt hat.
Romy Steyers 27-minütiger Film, den der deutsch-französische

Die Bundesregierung plant die Erhebung einer Einwegkunststoffabgabe. Den dazu vorgelegten Gesetzentwurf „zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019 / 904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststof…
Michael Thews © Michael Thews/Photothek Fotografie & Film

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat der Bundestag am Donnerstag, 2. Februar 2023, die von der Bundesregierung geplante Einwegkunststoffabgabe (20/5164) gebilligt. Der Gesetzentwurf wurde in einer vom Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschu…
Michael Thews © Michael Thews/Photothek Fotografie & Film

Was muss getan werden, um die Nitratbelastung des Trinkwassers in Deutschland zu senken? Darüber, dass gezielter gedüngt werden muss, sind sich die Fraktionen des Deutschen Bundestages einig. Dennoch gehen die Einschätzungen über die Brisanz des Problems auseinander. Das wurde deutlich in einer A…
Michael Thews © Michael Thews/Photothek Fotografie & Film

Der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhart Rudolf Baum (Video) hat dazu aufgerufen, den Parlamentarismus zu bewahren. Er kenne „keinen Ersatz für die repräsentative Demokratie“, sagte Baum am Dienstag, 10. September, als Festredner in der Feierstunde des Deutschen Bundestages zum 75. Jahrestag der ersten Bundestagssitzung am 7. September 1949. Zugleich sei es erforderlich, dass „wir die Gefahren frühzeitig erkennen, um sie bekämpfen zu können“.
Eröffnungsrede Zum Auftakt der Feierstunde wurde das Film