Dein Suchergebnis zum Thema: Förster

204. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 14. Januar 2021 Vor Eintritt in die Tagesordnung Wahlen In den Gemeinsamen Ausschuss gemäß Artikel 53a GG wird auf Vorschlag der Fraktion der SPD die Abgeordnete Josephine Ortleb als Nachfolgerin für die Abgeordnete Dagmar Ziegler als stel…
Kirsten Tackmann, Amira Mohamed Ali, Heidrun Bluhm-Förster

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. November 2018, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (19/4455, 19/4858, 19/5159 Nr. 4) in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (…
Guido Förster, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

170. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 2. Juli 2020 Tagesordnungspunkt 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPDBeschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und …
Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm-Förster

Sachverständige sehen Nachbesserungsbedarf bei dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf zur Novellierung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (19/25319). Das machten die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft unter Leitung von Alois Gerig …
Kirsten Tackmann, Amira Mohamed Ali, Heidrun Bluhm-Förster

209. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 11. Februar 2021 Tagesordnungspunkt 5 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerinzur Bewältigung der COVID-19-Pandemie Die Erklärung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, wird entgegengenommen. Es findet eine Aussprache st…
Beratung des Antrags der Abgeordneten Heidrun Bluhm-Förster

Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Januar 2021, eine Entschließung zum „Bericht der Bundesregierung zur Ernährungspolitik, Lebensmittel- und Produktsicherheit – Gesunde Ernährung, sichere Produkte“ (Ernährungspolitischer Bericht 2020, 19/19430, 19/20213 Nr.1.5) beschlossen. Die Koalitionsfrakti…
Kirsten Tackmann, Amira Mohamed Ali, Heidrun Bluhm-Förster

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2020, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes (19/21749) mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD angenommen. Grüne und Linke enthielten sich bei der Abstimmung, während FDP und AfD gegen die Vorlage vot…
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163. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 28. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 9 Eidesleistung der Wehrbeauftragten Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, leistet gemäß § 14 Absatz 4 des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages den in Artikel 5…
Kirsten Tackmann, Amira Mohamed Ali, Heidrun Bluhm-Förster

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 15. Januar 2020, mit fünf Anträgen der Opposition zum Agrarpaket und zur Düngemittelverordnung befasst. Erstmals auf der Tagesordnung stand Antrag der FDP mit dem Titel „Ergebnisoffenen Dialog mit Landwirten führen – Beratungen zu Agrarpaket und Düngemittelvero…
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr Einsatz beim Schutz von Gewässern und Grundwasser. In einer Debatte zu zwei entsprechenden Anträgen der Fraktion am Freitag, 17. Mai 2019, kritisierte Grünen-Fraktionsvorsitzender Dr. Anton Hofreiter, dass die Versorgung mit sauberem Trinkwasser in …
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