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167. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 19. Juni 2020 Tagesordnungspunkt 26 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhi…
Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm-Förster

234. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 11. Juni 2021 Vor Eintritt in die Tagesordnung Gemäß § 14 Absatz 1 Satz 2 des Abgeordnetengesetzes bestimmt der Präsident, dass der Dienstag der nächsten Sitzungswoche, der 22. Juni 2021, nicht als Sitzungstag gilt und damit die reguläre Präs…
Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Heidrun Bluhm-Förster

Über gesunde Ernährung hat der Bundestag am Donnerstag, 28. Mai 2020, eine halbe Stunde lang debattiert. Dazu lagen mehrere Oppositionsanträge vor. Einen Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Regionale Ernährungssysteme stärken“ (19/15568) überwies der Bundestag zur federführenden Beratung an d…
Bundestagsvizepräsident Copyright anzeigen/ausblenden Heidrun Bluhm-Förster

Die Bundesregierung will Umsatzsteuerausfälle beim Handel mit Waren im Internet vermeiden. Ein entsprechender Gesetzentwurf (19/4455) stand erstmalig am Donnerstag, 27. September 2018, im Mittelpunkt einer Debatte im Bundestag. Im Anschluss wurde der Entwurf zur weiteren Beratung in die Ausschüss…
Guido Förster, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Der Bundestag hat Donnerstag, 22. Februar 2024, das sogenannte Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz geändert. Künftig sollen demnach aus fossilen Quellen erzeugte paraffinische Dieselkraftstoffe für die Anrechnung auf die Mindestziele des Gesetzes ausgeschlossen werden. Paraffinische Dieselkraft…
Fraktion eine stärkere Einbeziehung der Waldbesitzer, Förster

152. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 12. März 2020 Tagesordnungspunkt 7 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität Drucksache 19/17741 Überweisungsbeschluss: …
Abgeordneten Kerstin Kassner, Fabio De Masi, Heidrun Bluhm-Förster

Der Bundestag wollte am Donnerstag, 19. Oktober 2023, ursprünglich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes (20/8295, 20/8647, 20/8819 Nr. 4) abstimmen. Die zweite und dritte Lesung des Gesetzes wurde jedoch von der …
Fraktion eine stärkere Einbeziehung der Waldbesitzer, Förster

204. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 14. Januar 2021 Vor Eintritt in die Tagesordnung Wahlen In den Gemeinsamen Ausschuss gemäß Artikel 53a GG wird auf Vorschlag der Fraktion der SPD die Abgeordnete Josephine Ortleb als Nachfolgerin für die Abgeordnete Dagmar Ziegler als stel…
Kirsten Tackmann, Amira Mohamed Ali, Heidrun Bluhm-Förster

170. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 2. Juli 2020 Tagesordnungspunkt 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPDBeschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und …
Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm-Förster

209. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 11. Februar 2021 Tagesordnungspunkt 5 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerinzur Bewältigung der COVID-19-Pandemie Die Erklärung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, wird entgegengenommen. Es findet eine Aussprache st…
Beratung des Antrags der Abgeordneten Heidrun Bluhm-Förster