158. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 7. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 9 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten (3. Wahlgang) Drucksache 19/17727 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD: Abgeordneter Karsten Hilse Ergebnis der Wahl: abgegebene S…
Wirtschaft und Energie A. f.
161. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 15. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 25 Vereinbarte Debatte Auswirkungen der Corona-Krise auf die weltweite humanitäre Lage und deren Missbrauch durch autokratische Regierungen zur Einschränkung von Menschenrechten Es findet eine Aussprache statt….
Wirtschaft und Energie A. f.
102. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 17. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 24 a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Nachhaltige maritime Wirtschaftspolitik umsetzen Drucksache 19/10149 Annahme des Antrags auf Drucksache 19/10149 b) Beratung der Unterrichtung durch…
Wirtschaft und Energie (f) Finanzausschuss A. f.
Um die energieintensiven Unternehmen angesichts der hohen Preise zu unterstützen, soll der sogenannte Spitzenausgleich bei der Strom- und der Energiesteuer um ein weiteres Jahr verlängert werden. Den dazu vorgelegten Entwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und …
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie
219. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 17. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 21 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräfte…
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie
Um die energieintensiven Unternehmen angesichts der hohen Preise zu unterstützen, soll der sogenannte Spitzenausgleich bei der Strom- und der Energiesteuer um ein weiteres Jahr verlängert werden. Den dazu vorgelegten Entwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und …
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Juni 2020, erstmals über zwei Anträge der FDP-Fraktion mit den Titeln „Für eine Europäische Wasserstoffunion“ (19/20020) und „,Bunter Wasserstoff für eine nachhaltige Wirtschaft auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft“ (19/20021) beraten. Gegenstand der Auss…
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie
Eine nachhaltige Künstliche Intelligenz (KI) braucht politische Rahmenbedingungen. Das machte Kilian Vieth-Ditlmann, stellvertretender Leiter des Policy- & Advocacy-Teams bei der AW AlgorithmWatch gGmbH, am Mittwoch, 13. März 2024, während eines öffentlichen Fachgespräches im Parlamentarischen Be…
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie
164. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 29. Mai 2020 Zusatzpunkt 18 Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentliche…
Wirtschaft und Energie A. f. die Angelegenheiten der
112. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 12. September 2019 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 1 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes üb…
Wirtschaft und Energie c) Beratung des Antrags der
