und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie – und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie
176. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 17. September 2020 Tagesordnungspunkt 6 Klima, Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Klima und Umwelt nachhaltig schützen Drucksache 19/22506 Annahme des Antrags auf Drucksache 19…
Wirtschaft und Energie A. f.
98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 9. Mai 2019 Vor Eintritt in die Tagesordnung Nachträgliche Ausschussüberweisungen Der in der 93. Sitzung des Deutschen Bundestages am 5. April 2019 überwiesene Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Stärkung der Rechte von Bet…
Wirtschaft und Energie A. f.
Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 10. Februar 2021, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen (19/26439), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. Grüne mit den meisten Fragen V…
sich an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
205. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 27. Januar 2021 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Ausschussüberweisung Die Unterrichtung durch die Bundesr…
Wirtschaft und Energie (f) A. f.
Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. September 2023, erstmals über einen Antrag zum Ausbau von Energiespeichern (20/8525) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hat. Der Antrag wurde im Anschluss an die rund halbstündige Aussprache zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Kl…
Lesung Energie Debatte über Ausbau von Energiespeichern
156. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 23. April 2020 Tagesordnungspunkt 7 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Deutschland und Europa Die Erklärung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, wird e…
Wirtschaft und Energie A. f.
Der Bundestag hat einige nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine beschlossene befristete Maßnahmen zur Energieversorgungssicherheit verlängert – unter anderem, bis 1. April 2027, die Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewirtschafts…
Lesung Energie Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes
„Bestenfalls ein Reförmchen“ sei die von der Bundesregierung angestoßene Reform der Netzentgelte. Das gestand namens der SPD-Fraktion der Abgeordnete Johann Saathoff am Freitag, 30. Juni 2017, im Bundestag ein. Auch sein Kollege Dr. Matthias Heider vom Koalitionspartner CDU/CSU sprach von einem G…
an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie
141. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 17. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 17 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Versuchsstrafbarkeit des CybergroomingsDrucksache 19/13836 Beschlussem…
Wirtschaft und Energie (f) A. f.
