Dein Suchergebnis zum Thema: Biodiversität

Die Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung und die Stärkung der in Deutschland bereits existierenden Rücknahmesysteme für Mehrweg- und Einwegverpackungen sowie eine Warnung vor „überbordenden Governance-Strukturen“: Das waren am am Mittwoch, 13. Dezember 2023, Themen einer Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Auf Verlangen der CDU/CSU-Fraktion kamen die Pläne der EU-Kommission und die nationale Umsetzung der Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle zur Sprache. Der Antrag (20/8859) von CDU/CSU fordert bei den Verhandlungen über die EU-Verordnung für Verpackungen und Verpackungsabfälle einen technologieoffenen Ansatz und zudem, mit Blick auf kleine und mittlere Unternehmen auf „möglichst bürokratiearme Regelungen“ hinzuwirken. Die EU will im Rahmen des „New Deal“ die seit 1994 geltende Verpackungsrichtlinie ablösen. Die Regelungen der geplanten Verordnung sollen ab 2025 in allen europäischen Staaten gleichermaßen gelten. Übergeordnetes Ziel ist es, die Verpackungsabfälle um 15 Prozent pro Mitgliedstaat und Kopf bis zum Jahr 2040 im Vergleich zum Jahr 2018 zu verringern. Dazu schlägt die EU-Kommission mehrere Maßnahmen vor: Beispielsweise sollen Unternehmen den Verbrauchern einen bestimmten Prozentsatz ihrer Produkte in wiederverwendbaren oder nachfüllbaren Verpackungen anbieten, geplant ist auch das Verbot bestimmter Einwegverpackungen für Lebensmittel und Getränke, die in Restaurants oder Cafés verzehrt werden.
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Die Debatte um Beschränkung oder Verbot von Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) im Umweltausschuss am Mittwoch, 24. April 2024, hat deutlich gemacht, wie weit die Vorstellungen der Umweltvertreter und denjenigen aus der Industrie auseinander liegen. Sollen PFAS verboten werden? Die industriell hergestellten organischen Verbindungen sind zwar sehr widerstandsfähig, und ohne sie würden viele Alltagsgegenstände wie Outdoorbekleidung, Handys und Pfannen nicht auskommen. Jedoch sammeln sich die Rückstände weltweit in Pflanzen, Böden, Wasser und Lebewesen an, und sie gelten als gesundheitsgefährdend. Oder sollten die Vorteile der PFAS gegen die Gefahren abgewogen werden, wie es ein Antrag (20/9736) der CDU/CSU-Fraktion unter dem Titel „Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) weiter nutzen – Wertschöpfung erhalten – Gesundheit und Umwelt schützen“ fordert? Darüber diskutierte der Umweltausschuss am Mittwochvormittag in einer öffentlichen Anhörung. Die Debatte zeigte einmal mehr, dass sich die Argumente aus dem Lager der Umweltvertreter mit denen aus dem Unternehmerbereich nur schwer in Übereinstimmung bringen lassen.
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Die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion, Urananreicherung und Brennelementeherstellung in Deutschland zu beenden, wird von Experten höchst unterschiedlich bewertet. Besonders umstritten ist die Frage, ob mit dem geforderten Ausstieg Verfassungs-, Völker- oder EU-Recht gebrochen werden würde. Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Vorsitz von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch, 17. Oktober 2018, deutlich. Die Grünen haben einen entsprechenden Gesetzentwurf (19/964), Die Linke einen Antrag (19/2520) vorgelegt. Darin fordern sie, die Betriebserlaubnis für Anlagen der Urananreicherung und Brennelementeherstellung zu beenden und diese stillzulegen. Die Abgeordneten argumentieren, diese Maßnahmen seien im Zuge des deutschen Atomausstiegs nötig.
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Der wortgleiche Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur 16. Änderung des Atomgesetzes (19/2508, 19/2705) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Michael Thews (SPD) auf ein differenziertes Echo der eingeladenen Juristen gestoßen. Mit dem Entwurf soll ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Dezember 2016 umgesetzt werden, das den Energieunternehmen in bestimmten Fällen einen Ausgleichsanspruch infolge des Atomausstieges von 2011 zugesprochen hatte. Zum einen sollen laut Gesetzentwurf demnach bestimmte frustrierte Investitionen der Atomkraftwerksbetreiber ausgleichsfähig sein, zum anderen nicht mehr verwertbare Strommengen, die den Kernkraftwerken Brunsbüttel, Krümmel und Mülheim-Kärlich zugewiesen wurden.
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Große Beachtung hat der Besuch einer Delegation deutscher Parlamentarier in dem kleinen westafrikanischen Land Äquatorialguinea gefunden, berichtet Dr. Christoph Hoffmann (FDP), Delegationsleiter und Vorsitzender der Parlamentariergruppe Zentralafrika des Bundestages, von der Reise im Frühsommer …
Erwärmung mildern lasse, sowie um die unfassbar große Biodiversität

49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 13. September 2018 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 1 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes übe…
Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Inwertsetzung von Biodiversität

Ein innovatives Konzept für die Wasserbehandlung von Verdunstungskühlanlagen hat Michael Simon, Technischer Leiter bei der BlueActivity GmbH, am Mittwoch, 24. April 2024, vor dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung vorgestellt. Die Idee, mit Mikroorganismen statt Bioziden das Küh…
zu mikrobiellen Resistenzen, einer Schädigung der Biodiversität

Israelis & Deutsche – Die Ausstellung 16. Oktober bis 13. November 2015 Kulturwelten 12. bis 19. Juni 2015 Zeichnen gegen das Vergessen 28. Januar bis 27. Februar 2015 Der Tod hat nicht das letzte Wort – Niemand zeugt für den Zeugen 28. Januar bis 27. Februar 2015 Operation Heimkehr – Bundeswehrs…
Entwicklung braucht Vielfalt – Fotoausstellung zur Biodiversität

Dass die Nahrungsmittelversorgung gesichert werden muss, darin waren sich am Montag, 17. April 2023, in einer Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft alle Sachverständigen einig. Wie der Weg dahin und das Ergebnis einer Anpassung der landwirtschaftlichen Produktion sowie der Leb…
Landwirtschaft, die Nährstoffkreisläufe schließe und Biodiversität

Mit den Stimmen aller jeweils übrigen Fraktionen hat der Bundestag am Donnerstag, 30. November 2023, Anträge von CDU/CSU und AfD zur Landwirtschafts- und Ernährungspolitik abgelehnt. Die Union verlangte, die „Nahrungsmittelversorgung sicherzustellen“ und den „Selbstversorgungsgrad in Deutschland …
Landwirtschaft, die Nährstoffkreisläufe schließe und Biodiversität