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Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Oktober 2019, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung (19/10815, 19/12798, 19/13175 Nr. 16) in der vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung geänderten Fassung (19/14431) mit den S…
Grüne: Nur gekleckert, nicht geklotzt Die Abgeordnete Beate

Die berufliche Bildung soll attraktiver werden – darin ist man sich im Deutschen Bundestag einig. Doch das entsprechende Gesetz zur Stärkung der beruflichen Bildung der Regierung (19/10815) sorgte bei der ersten Lesung am Donnerstag, 27. Juni 2019, für Kritik insbesondere der Opposition. Teil der…
Grüne: Nur gekleckert, nicht geklotzt Die Abgeordnete Beate

Die Linke will die Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund verbieten. Über einen entsprechenden Antrag der Fraktion (19/831) hat der Bundestag erstmalig am Donnerstag, 22. Februar 2018, debattiert. Gegen die Stimmen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen beschloss der Bundestag, d…
Haar Beeck, Jens FDP Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Die AfD-Fraktion hat mit ihrem Antrag für einen Umbau des Bürgergeldes und der Sozialhilfe deutlichen Widerspruch bei den anderen Fraktionen und Gruppen des Bundestages ausgelöst. Über den Antrag (20/10609) debattierte der Bundestag am Donnerstag, 14. März 2024, und überwies ihn anschließend zur …
Gesellschaftliche Teilhabe soll verhindert werden Beate

Von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 30. März 2023, abgesetzt wurde die Beratung über einen Antrag mit dem Titel „Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung – Für gute Arbeitsbedingungen und höhere Löhne“, den die Fraktion Die Linke angekündigt hatte. Die Vorlage sollte nach der Aus…
gute Gründe für die Stärkung der Tarifbindung Laut Beate

Mittelständische Firmen der Fleischwirtschaft fürchten angesichts des geplanten Arbeitszeitkontrollgesetzes um ihre Zukunft. Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 5. Oktober 2020, deutlich. Auf der Tagesordnung s…
Grüne: Mindestbesichtigungsquote kommt zu spät Beate

Ob der Gesetzentwurf „zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt“ (Betriebsrätemodernisierungsgesetz, 19/28899, 19/29631) tatsächlich zu der von der Bundesregierung erhofften Vereinfachung von Betriebsratswahlen sowie einer Stärkung der Betriebs…
Krellmann, Jutta Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Mai 2021, erstmals den Entwurf der Bundesregierung für ein Betriebsrätemodernisierungsgesetz (19/28899) beraten und im Anschluss an die halbstündige Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. Ebenfalls a…
Krellmann, Jutta Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Im Bemühen um bessere Löhne in der Pflege hat die Bundesregierung viel Unterstützung von Experten erhalten. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Matthias W. Birkwald (Die Linke) am Montag, 21. Oktober 2019, begrüßten die Sachverständigen …
Susanne Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag am Donnerstag, 1. Dezember 2022, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Bestimmungen der Umwandlungsrichtlinie über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei grenzüberschreitenden Umwandlungen, Verschmelzungen und Spaltungen (20/3817) gebilligt…
Knoerig, Axel CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate