Dein Suchergebnis zum Thema: Beat

237. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 9 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143…
weiterentwickeln -zu dem Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Beate

Der von der Bundesregierung vorgelegte umfangreiche Gesetzentwurf zur Reform der medizinischen Versorgung wird von Fachverbänden in der Zielsetzung begrüßt. Einzelne Regelungen werden allerdings teils scharf kritisiert beziehungsweise als nicht weitgehend und nachhaltig genug eingeschätzt, wie ei…
dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Beate

Der Bundestag hat am Freitag, 25. Juni 2021, eine Reihe von Anträge der Oppositionsfraktionen zur Pflegepolitik abgelehnt. So hat der Bundestag zwei Anträge der Grünen vorgelegte zur Reform der Pflegeversicherung (19/8561; 19/14827) jeweils mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP gegen die …
dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Beate

Der Bundestag hat am Freitag, 11. Juni 2021, nach halbstündiger Debatte dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz,19/26822, 19/28005 Nr. 1) in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung (19/30550) z…
dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Beate

Die von der Koalition geplanten Neuregelungen in der Pflege werden von Fachverbänden zum Teil heftig kritisiert und als nicht nachhaltig bewertet. Vermisst wird eine langfristige strukturelle und finanzielle Absicherung der Pflege. Das ergab eine Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz …
dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Beate

Der Bundesrechnungshof hält es für fraglich, ob die in diesem Jahr geplante Nettokreditaufnahme des Bundes in Höhe von 218,5 Milliarden Euro mit der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse vereinbar ist. Zudem kritisieren die Rechnungsprüfer den Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen zweiten N…
Anna Christmann, Beate Walter-Rosenheimer, Katja Dörner

Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juli 2020, in Reaktion auf die Corona-Krise das zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2020 (19/20000) in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung (19/20600, 19/20601) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, gegen die Stimmen von AfD, FDP und Linken bei Enthalt…
Anna Christmann, Beate Walter-Rosenheimer, Katja Dörner

Mit dem anhaltenden Problem der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland beschäftigt sich ein Antrag (19/591) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den der Bundestag am Freitag, 2. März 2018, in erster Lesung debattiert und anschließend zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Arbeit und Soz…
Bundestagsvizepräsident Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Gegen die Stimmen der Antragsteller hat der Bundestag am Freitag, 16. Juni 2023, einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Ausbeutung von Saisonbeschäftigten verhindern“ (20/6187) zurückgewiesen. Zur Abstimmung hatte der Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Empfehlung (20/6606) abgegeb…
Schimke, Jana CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. Juni 2017, einstimmig Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern gefordert, als er einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (18/12780) annahm. „Arbeitsgruppe einrichten“ Die Bundesregierung wurde unter anderem aufgefordert, eine zeit…
photothek Bahr, Ulrike SPD Copyright anzeigen/ausblenden Beate