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Über das EU-Programm Erasmus Plus hat der Bundestag am Freitag, 31. März 2017, beraten. Den Abgeordneten lag dazu ein Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Für gute Bildung in Europa – Erfolgreiches Programm Erasmus Plus weiterentwickeln“ (18/11726) vor. Der Bundestag überwies …
weiterentwickeln b) zu dem Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Beate

227. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 6. Mai 2021 Tagesordnungspunkt 8 a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Klarer Kurs für die Zukunft der maritimen Wirtschaft Drucksache 19/29282 Annahme des Antrags auf Drucksache 19/29282 b) Beratung des Antrags der Fr…
Beratung des Antrags der Abgeordneten Claudia Müller, Beate

Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Februar 2021, erstmals über die von der Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/24448) erhobene Forderung beraten, die solidarische Pflegevollversicherung umzusetzen. Nach halbstündiger Debatte wurde der Antrag zur federführenden Beratung an den Gesundheitsauss…
dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Beate

Der Bundestag hat am Freitag, 5. März 2021, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Herdenimmunität durch flächendeckende Antikörpertests ermitteln – Unnötige Impfkrisen vermeiden“ (19/27202) beraten und ihn im Anschluss an die halbstündige Aussprache zur weiteren Beratung an d…
dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Beate

Angesichts der stark steigenden Pflegekosten werden die Rufe nach einer finanziellen Entlastung der Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen lauter. Redner aller Fraktionen machten am Freitag, 8. November 2019, in einer Debatte über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Pflege…
dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Beate

Die geplante Änderung des Bundesklimaschutzgesetzes (19/30230) ist in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit teilweise scharf kritisiert worden. Sachverständige bemängelten in der von der Ausschussvorsitzenden Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Gr…
dem Antrag der Abgeordneten Gerhard Zickenheiner, Beate

In einer eineinhalbstündigen Debatte hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, kontrovers über die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung diskutiert. Im Zentrum der Diskussion stand der Entwurf zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes (19/30230), mit dem die Bundesregierung auf einen Beschl…
dem Antrag der Abgeordneten Gerhard Zickenheiner, Beate

Der Bundestag hat am Mittwoch, 17. Juni 2020, erstmals über einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Gesetzlichen Mindestlohn in einmaligem Schritt auf zwölf Euro erhöhen“ (19/20030) beraten. Der Bundestag überwies den Antrag im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Auss…
Bundestagsvizepräsident Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Der Bundestag hat am Donnerstag, 12. Dezember 2019, erstmals zwei Anträge der Fraktion Die Linke zur Stärkung der Tarifbindung beraten. Erstmalig auf der Tagesordnung stand die Vorlage mit dem Titel „Tarifverträge bescheren Weihnachtsgeld – Allgemeinverbindlichkeit erleichtern“ (19/15776). Die Li…
Grüne: Spielregeln im Tarifausschuss ändern Beate Müller-Gemmeke

Die AfD spricht sich für die Einführung eines Internationalen Tages gegen die Christenverfolgung aus. Ein entsprechender Antrag der Fraktion (20/5368) stand am Freitag, 27. Januar 2023, erstmals auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Die Abgeordneten überwiesen die Vorlage nach der Debat…
Grütters, Monika CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate