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69. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 30. November 2018 Tagesordnungspunkt 4 a) -Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizie…
Mindestlohn aufheben -zu dem Antrag der Abgeordneten Beate

85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 5. Februar 2015 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 3 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetz…
Valerie Wilms, Beate Walter-Rosenheimer, Harald Ebner

155. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2020 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Nachträgliche Ausschussüberweisungen Der in der 148. Sitz…
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Anja

218. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 25. März 2021 Zusatzpunkt 6 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 25. und 26. März 2021 und zu den Beschlüssen der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs d…
Zusatzpunkt 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Beate

231. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 27. April 2017 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 3 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Sondertreffen des Europäisc…
Arbeitsverträgen ohne Sachgrund -zu dem Antrag der Abgeordneten Beate

118. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 17. Oktober 2019 Tagesordnungspunkt 6 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerinzum Europäischen Rat am 17./18. Oktober 2019 in Brüssel Es findet eine Aussprache statt. Ablehnung der Entschließungsanträge auf Drucksachen 19…
Entwicklung j) Beratung des Antrags der Abgeordneten Beate

20 Jahre nach der Gründung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) haben Experten die Arbeit des Instituts gewürdigt und gleichzeitig eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung angemahnt. Das wurde deutlich in einem öffentlichen Gespräch im Ausschuss für Menschenrechte und huma…
Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für

menschenrechtsbericht_2020Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, über zwei vom Deutschen Institut für Menschenrechte als Unterrichtung vorgelegte Berichte beraten, den Jahresbericht 2019 (19/24970) sowie den Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitra…
Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für

167. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 19. Juni 2020 Tagesordnungspunkt 26 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhi…
der Abgeordneten Katja Dörner, Annalena Baerbock, Beate

82. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 29. Januar 2015 Tagesordnungspunkt 3 a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirtschaft und EnergieInvestieren in Deutschlands und Europas Zukunft Die Erklärung des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar…
Tagesordnungspunkt 11 Beratung des Antrags der Abgeordneten Beate