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Einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Niemals ausgelernt, immer neugierig – Ein zweites Bildungssystem für das ganze Leben“ (19/14777) hat den Bundestag am Donnerstag, 7. November 2019, in erster Beratung beschäftigt. Die Vorlage wurde anschließend zur federführenden Beratung an den Aussch…
Petra Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Über die Höhe des Mindestlohns sollte auch in Zukunft die Mindestlohnkommission entscheiden. Darin waren sich die geladenen Sachverständigen in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 24. September 2018, einig. Ebenso relative …
Olpe), Johannes FDP Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Der Bundestag hat am Freitag, 29. Mai 2020, erstmals über Anträge der FDP und der Linksfraktion zur Sicherung der beruflichen Bildung während der Corona-Pandemie debattiert und im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen…
Jens FDP Copyright anzeigen/ausblenden Beate Walter-Rosenheimer

Mit ihrem Ziel, die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn zu reduzieren, stößt die FDP-Fraktion auf breite Ablehnung der anderen Fraktionen. Das wurde während der Debatte über einen Antrag der FDP (19/7458) am Donnerstag, 4. April 2019, deutlich. Die FDP kritisiert die Dokumentation der Arbeit…
Grüne: Verweis auf den Arbeitsvertrag reicht nicht  Beate

Die Bundesregierung will Langzeitarbeitslosen durch einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt den Wiedereinstieg ins Berufsleben ermöglichen. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes (19/4725), mit dem verschiedene Unterstützungs- und Betreuungsangebote für langzeitarbeitslose Menschen auf den Weg …
Grüne fordern inklusiven Arbeitsmarkt für alle Beate

Die Situation der Kurierdienste und Paketboten stand am Donnerstag, 17. Oktober 2019, im Mittelpunkt einer 45-minütigen Debatte im Bundestag. Die Abgeordneten berieten den Entwurf der Bundesregierung für ein Paketboten-Schutz-Gesetz (19/13958, 19/14089), einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die G…
, Pascal Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Der Bundestag hat am Donnerstag, 12. Mai 2022, erstmals über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich…
Maximilian CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Die geplante Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union hat in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 20. Juni 2022, für Diskussionen gesorgt. Kritik am entsprechend von der Bundesregierung vorgelegten Ge…
Maximilian CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Überwiegend skeptisch bewerten Sachverständige einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes (19/1174). Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 25. Juni 2018, deutlich. Die FDP möchte di…
Susanne Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am Freitag, 23. September 2022, mit dem Kurzarbeitergeld befasst. Dazu haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld und anderer Regelungen (20…
Schimke, Jana CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate