Meintest du bear?
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Strafgesetzbuches (19/28679, 19/29639, 19/29997 Nr. 1.15) angenommen. Ziel ist ein besserer Schutz vor digitalem Stalking durch effektivere Bekämpfung von Nachstellungen sowie Erfassung des Cy…
Verbesserung des Opferschutzes Beate M.
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 27. April 2017, mehrere Vorlagen in zweiter und dritter Lesung auf der Grundlage von Beschlussempfehlungen verabschiedet. Einheitliches Patentgericht: Einstimmig votiert hat der Bundestag für die Annahme des Gesetzentwurfs der Bundesregierung (18/1…
ohne Sachgrund b) zu dem Antrag der Abgeordneten Beate
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. November 2022, dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zugestimmt. Für den Einzelplan 11 des Haushaltsgesetzes 2023 (20/3100, 20/3102, 20/4001 Nr. 1.1) in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung (20/3511, 20/3526) votierten die Koalitions…
Aumer, Peter CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate
Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Dezember 2019, eine Neuregelung für den zulässigen Abschuss von Wölfen beschlossen. Den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (19/10899, 19/13289) nahm er auf Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sich…
Beate Jessel, sah in der geplanten Gesetzesänderung
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 26. Januar 2017, erstmals über einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Pharmazeutische Forschung gegen Infektionskrankheiten stärken – Nationale Wirkstoffoffensive starten“ (18/10972) beraten. Die Vorlage…
ohne Sachgrund b) zu dem Antrag der Abgeordneten Beate
237. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 25. Juni 2021 Tagesordnungspunkt 34 Vereinbarte Debatte Digitale Agenda in der 19. Legislaturperiode Es findet eine Aussprache statt. Tagesordnungspunkt 35 a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht zur Hightech-Strategie…
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Anja Hajduk, Beate Müller-Gemmeke
Erweiterte Ausnahmeregelungen beim Naturschutz zum Abschuss von Wölfen, wie sie die Bundesregierung plant, sind von Sachverständigen teils begrüßt, teils mit erheblichen vor allem juristischen Bedenken versehen worden. Es ging im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am Montag…
Beate Jessel, sah in der geplanten Gesetzesänderung
Bundesarbeits- und -sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat in der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 10. Mai 2023, betont, dass die Aufgabe der Fachkräftesicherung erst am Anfang steht. Auf eine Frage der SPD-Abgeordneten Natalie Pawlik nach den Möglichkeiten, das Potenzial der Erwe…
auf, erwiderte Heil auf eine Frage der Abgeordneten Beate
Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales damit zu tun, dass es zu Störungen von Lieferketten kommt. Sein Ministerium habe daher die in der Pandemie-Zeit geltenden Kurzarbeit-Maßnahmen verlängert, sagt Minister Hubertus Heil …
Assistierten Ausbildung interessierte die Grünen-Abgeordnete Beate
Die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ hat sich am Donnerstag, 27. September 2018, konstituiert. Wo und auf welche Weise muss die berufliche Bildung an die Anforderungen der digitalen Arbeitswelt angepasst werden? Wie können die Stärken des Systems dabei weiter a…
Für Bündnis 90/Die Grünen sind Beate Walter-Rosenheimer
