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Die Vorschläge von den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zur Reduzierung der Wochenhöchstarbeitszeit und zur Einführung von Wahlarbeitszeiten stoßen bei den Arbeitgeberverbänden auf deutliche Kritik. Das wurde in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am …
Paschke, Markus SPD Copyright anzeigen/ausblenden Beate

„Arbeit und Soziales“ – hinter diesen Worten verbergen sich für alle Bürgerinnen und Bürger wichtige Politikbereiche wie Rente, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenförderung und Inklusion behinderter Menschen. Unsere sozialen Sicherungssysteme, vom Arbeitslosengeld bis zur Rente, müssen weiterentwickelt und zukunftsfest gemacht werden. Die Arbeitswelt wandelt sich und Gewerkschaften, Arbeitgeber und Politik gestalten sie. Die Teilhabe aller Menschen muss sichergestellt werden. Die Arbeit dieses Ausschusses ist von großer Bedeutung für alle Generationen. Er ist mit 49 Mitgliedern der größte Ausschuss der 20. Wahlperiode.
Adriana Stanescu; Carl-Julius Cronenberg, FDP, MdB; Beate

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes für langzeitarbeitslose Menschen (19/4725) stößt bei einer Mehrheit von Experten auf grundsätzlich positive Resonanz, wenngleich sie zahlreiche Nachbesserungen anmahnen. Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses f…
Grüne fordern inklusiven Arbeitsmarkt für alle Beate

90/Die Grünen © Stefan Kaminski Müller-Gemmeke, Beate

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2020, erstmals über einen Antrag der Fraktion Die Linke für höhere Löhne im öffentlichen Dienst debattiert (19/23111). Dabei wurde jedoch mehrheitlich ein staatlicher Eingriff in die Tarifautonomie abgelehnt, wenngleich es viel Verständnis für die Forde…
Grüne: Ende der sachgrundlosen Befristung Beate Müller-Gemmeke

Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. März 2023, während einer von der Fraktion Die Linke beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Zusammen geht mehr – Für einen attraktiven und verlässlichen Öffentlichen Dienst“ über die Situation im Öffentlichen Dienst und die aktuellen Tarifverhandlungen debattie…
Grüne: Streikrecht ist ein wichtiges Instrument Beate

Die CDU/CSU-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einem Sofortprogramm zum Arbeits- und Fachkräftemangel zur Beendigung des Chaos an Deutschlands Flughäfen gescheitert. Der Bundestag lehnte den entsprechenden Antrag (20/2563) mit den Stimmen der Ampelkoalition und der Linksfraktion ab. Die AfD-Fr…
Grüne üben Kritik an Flughafenbetreibern Beate Müller-Gemmeke

Über einen Entwurf der FDP-Fraktion für ein „Gesetz zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes“ (19/1174) hat der Bundestag am Donnerstag, 15. März 2018, debattiert. Nach dreiviertelstündiger Debatte wurde die Vorlage an den Ausschuss für Arbeit und Soziales zur federführenden Beratung überwiesen. Mehr…
Susanne Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Der Bundestag hat sich am Freitag, 31. Januar 2020, mit zwei Anträgen der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Arbeit in der Transformation zukunftsfest machen“ (19/16456) sowie von Bündnis 90/die Grünen mit dem Titel „Digitalisierung – Update für die Mitbestimmung“ (19/16843) befasst. Nach der Deba…
Grüne fordern sozial-ökologische Transformation Beate

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke hat der Bundestag am Donnerstag, 29. September 2022, die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zum Kurzarbeitergeld bis Mitte nächsten Jahres möglich gemacht. Gegen den entsprechenden Gesetzentwurf der Koalition zur Anpassung der …
Schimke, Jana CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate