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Die AfD spricht sich für die Einführung eines Internationalen Tages gegen die Christenverfolgung aus. Ein entsprechender Antrag der Fraktion (20/5368) stand am Freitag, 27. Januar 2023, erstmals auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Die Abgeordneten überwiesen die Vorlage nach der Debat…
Grütters, Monika CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Über gleich fünf Anträge der AfD-Fraktion zur Familienpolitik hat der Bundestag am Donnerstag, 26. November 2020, erstmals debattiert und sie zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. In allen fünf Fällen erteilten ihnen alle anderen Fraktionen jedoch eine deutliche Absage. Die Vorschlä…
jugendpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Beate

Die CDU/CSU-Fraktion spricht sich für eine stärkere Flexibilisierung der Arbeitszeit aus. Ein entsprechender Antrag mit dem Titel „Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien“ (20/10387) stand am Donnerstag, 14. März 2024, erstmals auf der Tagesordnung des Parlaments…
Kleinwächter, Norbert AfD Copyright anzeigen/ausblenden Beate

120 Sitzungen, sieben Projektgruppen, 38 Meinungen – der Bundestag hat nach drei Jahren Arbeit der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ über den Abschlussbericht des Gremiums (19/30950) beraten. Die Vorsitzende Antje Lezius (CDU/CSU) betonte in der Debatte am Mittw…
Ideen und kreative Konzepte Der Kritik schloss sich Beate

Mehr Geld für Minijobber: Geht es nach dem Willen der Liberalen, sollen die Lohngrenzen in Minijobs angehoben und dynamisiert werden. Dazu hat die Fraktion einen Gesetzentwurf (19/4764) vorgelegt, der am Freitag, 12. Oktober 2018, im Bundestag erstmals diskutiert und an den Ausschuss für Arbeit u…
Wirtschaft Minijobs führten zu Minirenten, betonte auch Beate

231. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 21. Mai 2021 Tagesordnungspunkt 36 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG)Drucksac…
und modernisieren -zu dem Antrag der Abgeordneten Beate

Die Linke fordert in einem Antrag (19/96), den gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde auf zwölf Euro pro Stunde anzuheben. Der Bundestag hat den Antrag am Mittwoch, 13. Dezember 2017, nach erster Lesung zur weiteren Beratung an den Hauptausschuss überwiesen. Nach Ansicht der Fraktion w…
Olpe), Johannes FDP Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Alle guten Dinge sind drei: Aus Sicht der Linken nützte das jedenfalls nichts, denn sie konnte sich am Freitag, 30. November 2018, mit drei Anträgen (19/96; 19/1828; 19/1829) zum Thema Mindestlohn nicht durchsetzen. Der Bundestag lehnte nach einer Beschlussvorlage des Ausschusses für Arbeit und S…
Olpe), Johannes FDP Copyright anzeigen/ausblenden Beate

Der Bundestag hat am Freitag, 28. September 2018, in erster Lesung über den Gesetzentwurf (19/3452) der Bundesregierung für eine Einführung der Brückenteilzeit debattiert. Der Entwurf sieht vor, im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) einen allgemeinen gesetzlichen Anspruch auf zeitlich begren…
: Teilzeitfalle hat für Frauen gravierende Folgen Beate

Der Bundestag führt die sogenannte Brückenteilzeit für Arbeitnehmer ein, wie sie ein von der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf (19/3452) vorsieht. Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 18. Oktober 2018, mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von AfD, FDP bei Enthaltung der…
: Teilzeitfalle hat für Frauen gravierende Folgen Beate