Dein Suchergebnis zum Thema: Baden-Württemberg

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf „zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters (AZR)“ (19/28170) eingebracht, der am Donnerstag, 15. April 2021, erstmals beraten wurde. Der Entwurf wurde im Anschluss an die halbstündige Debatte zur weiteren Beratung an den federführenden Innenau…
Philipp Wittmann (Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden–Württemberg

Der Bundestag hat am Mittwoch, 9. Juni 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters (AZR)“ (19/28170) in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (19/29820) angenommen. Zur Abstimmung lag auch ein Bericht des Haushaltsausschusses gemäß Paragraf…
Philipp Wittmann (Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden–Württemberg

Zwischen begrüßenswertem Schub für die Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung und datenschutzrechtlichen Bedenken lag die Bandbreite der Expertisen, als es am Montag, 3. Mai 2021, bei einer Anhörung im Ausschuss für Inneres und Heimat unter Leitung von Andrea Lindholz (CDU/CSU) um den Ges…
Philipp Wittmann (Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden–Württemberg

Einen Antrag der AfD-Fraktion (19/25308), der sich mit der 5G-Technologie befasst, hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Dezember 2020, erstmals beraten. Der Antrag mit dem Titel „Erstellung einer Studie über die 5G-Technologie und deren Auswirkungen“ wurde im Anschluss zur federführenden Beratung…
anzeigen/ausblenden Judith Skudelny © FDP Landesverband Baden–Württemberg

Zivildienst an der Landesanstalt für Umweltschutz Baden–Württemberg

Landesliste“ ein-/ausklappen Wahlkreis 260: Böblingen Baden–Württemberg

Landesliste“ ein-/ausklappen Wahlkreis 279: Pforzheim Baden–Württemberg

Altersversorgung der Abgeordneten des Landtags von Baden–Württemberg

Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, erstmals einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erörtert, in dem diese fordert, zehn Jahre nach dem GAU von Fukushima einer „Atomkraft-Renaissance in Europa“ entgegenzutreten (19/27193). Im Anschluss der Debatte wurde die Vorlage zur federfü…
anzeigen/ausblenden Judith Skudelny © FDP Landesverband Baden–Württemberg

Der Abgeordnete Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen) steht an der Spitze des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. In der konstituierenden Sitzung des Gremiums unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) wurde…
15,1 Prozent der Erststimmen über die Landesliste Baden–Württemberg