Dein Suchergebnis zum Thema: vergütung

Pflegereform – Mieterschutz – Rentenerhöhung
Vergütung bei Springerpools Zudem fordert Bayern eine

Pflegereform – Mieterschutz – Rentenerhöhung
Vergütung bei Springerpools Zudem fordert Bayern eine

Über 60 Punkte standen auf der Tagesordnung des Bundesrates im ersten Plenum 2024. Neben den Beschlüssen aus dem Bundestag befassten sich die Länder mit 25 Initiativen aus den eigenen Reihen, u.a. zu den Themen Asyl, Pflege und Klimageld.
Für Krankenhäuser solle die Vergütung in Springerpools

Zum Auftakt seiner Oktobersitzung wählt der Bundesrat traditionell ein neues Präsidium. Den Vorsitz übernimmt ab 1. November 2016 turnusgemäß die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Außerdem sieht der Änderungsvorschlag eine Anpassung der Vergütung

Bundesrat billigt 14 Gesetze und bekräftigt Solidarität mit Ukraine und Israel
Für Krankenhäuser solle die Vergütung in Springerpools

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Für Krankenhäuser solle die Vergütung in Springerpools

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Unterschiedliche Ausschussvoten Der federführende Ausschuss für Innere Angelegenheiten und der Rechtsausschuss empfehlen dem Bundesrat, einige Änderungen am Entschließungstext vorzunehmen. So möchte der Rechtsausschuss die Forderung nach einem Bekenntnis zum Existenzrecht Israels bei Einbürgerungsverfahren streichen, da sich das Staatsangehörigkeitsgesetz gerade im parlamentarischen Verfahren befinde (vgl. TOP 6) und nicht gleich weiterer Änderungsbedarf angemeldet werden solle. Der Innenausschuss bittet dagegen um Prüfung, ob Einstellungen, die sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker richten, stärker als bisher einbürgerungsschädlich wirken sollten. Welche der Empfehlungen im Plenum mehrheitsfähig ist, entscheidet sich am 2. Februar 2024.
Für Krankenhäuser solle die Vergütung in Springerpools

Billigung für Haushalt 2024 – Entschließung zum Etat des Bundesrates
Für Krankenhäuser solle die Vergütung in Springerpools