Bundesrat – Tagesordnungen & Termine – 1041. Sitzung des Bundesrates https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1041/tagesordnung-1041.html?topNr=31
Redebeiträge: 2 647/23 Entschließung des Bundesrates „Antisemitismus
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Redebeiträge: 2 647/23 Entschließung des Bundesrates „Antisemitismus
In der letzten Sitzung des Jahres absolvierte der Bundesrat nochmal ein umfangreiches Programm. Er gab grünes Licht für 24 Bundestagsbeschlüsse, rief zu zwei Gesetzen den Vermittlungsausschuss an, verabschiedete Entschließungen, beschloss Stellungnahmen zu Regierungsplänen und wählte einen neuen Richter am Bundesverfassungsgericht.
vorgestellt wurden Initiativen der Länder zum Kampf gegen Antisemitismus