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Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig ist seit 1. November 2023 Präsidentin des Bundesrates. Im Interview spricht sie über ihre Vorhaben und den Umgang mit den weltweiten Krisen, die in ihren Amtsbeginn fallen. Sie erläutert das Motto der Präsidentschaft „Vereint Segel setzen“ und beschreibt ihren persönlichen Umgang mit politischer Verantwortung.
Und wir dulden keinen Antisemitismus in unserem Land

TOP 56 647/23 Entschließung des Bundesrates „Antisemitismus

Nur mit Euch! Unter diesem Motto stand die Amtszeit von Bundesratspräsident Michael Müller, die in wenigen Tagen endet. In der letzten von ihm geleiteten Plenarsitzung zog er Bilanz. Die Politik müsse alles dafür tun, die Menschen wieder für Demokratie zu begeistern, betonte er. Die Stärke der Gesellschaft lebe vom Mitmachen und Interesse am anderen. „Populisten, Rassisten und Nationalisten stellen wir uns entschieden entgegen“, so der Bundesratspräsident.
für Hass, Ausgrenzung Anderslebender, Rassismus und Antisemitismus

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig hielt im Plenum am 24. November 2023 ihre Antrittsrede. Darin warb sie für eine Stärkung der Demokratie und das Herbeiführen von guten Kompromissen.
Antisemitismus hat bei uns keinen Platz.

TOP 21 647/23 Entschließung des Bundesrates „Antisemitismus

Nur mit Euch! Unter diesem Motto stand die Amtszeit von Bundesratspräsident Michael Müller, die in wenigen Tagen endet. In der letzten von ihm geleiteten Plenarsitzung zog er Bilanz. Die Politik müsse alles dafür tun, die Menschen wieder für Demokratie zu begeistern, betonte er. Die Stärke der Gesellschaft lebe vom Mitmachen und Interesse am anderen. „Populisten, Rassisten und Nationalisten stellen wir uns entschieden entgegen“, so der Bundesratspräsident.
für Hass, Ausgrenzung Anderslebender, Rassismus und Antisemitismus

TOP 21 647/23 Entschließung des Bundesrates „Antisemitismus

Pressemitteilung
Deutsche Demokratieverachtung und Kriegstreiberei, Antisemitismus

In ihrer Festrede zum 75. Jahrestag der ersten Bundesratssitzung würdigte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig am 7. September 2024 im ehemaligen Plenarsaal in Bonn die Arbeit des Bundesrates. Sie ließ die Geschichte der Länderkammer von der ersten Plenarsitzung über die Wiedervereinigung bis zum Umzug nach Berlin Revue passieren und warf einen Blick auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen.
Deutsche Demokratieverachtung und Kriegstreiberei, Antisemitismus

Deutsche Version
der Regionen: Strategie der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus