Dein Suchergebnis zum Thema: antisemitismus

Unterschiedliche Ausschussvoten Der federführende Ausschuss für Innere Angelegenheiten und der Rechtsausschuss empfehlen dem Bundesrat, einige Änderungen am Entschließungstext vorzunehmen. So möchte der Rechtsausschuss die Forderung nach einem Bekenntnis zum Existenzrecht Israels bei Einbürgerungsverfahren streichen, da sich das Staatsangehörigkeitsgesetz gerade im parlamentarischen Verfahren befinde (vgl. TOP 6) und nicht gleich weiterer Änderungsbedarf angemeldet werden solle. Der Innenausschuss bittet dagegen um Prüfung, ob Einstellungen, die sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker richten, stärker als bisher einbürgerungsschädlich wirken sollten. Welche der Empfehlungen im Plenum mehrheitsfähig ist, entscheidet sich am 2. Februar 2024.
sind hier: Startseite Plenum BundesratKOMPAKT Antisemitismus

Archiv Drucksachen Entschließung des Bundesrates „Antisemitismus

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Unterschiedliche Ausschussvoten Der federführende Ausschuss für Innere Angelegenheiten und der Rechtsausschuss empfehlen dem Bundesrat, einige Änderungen am Entschließungstext vorzunehmen. So möchte der Rechtsausschuss die Forderung nach einem Bekenntnis zum Existenzrecht Israels bei Einbürgerungsverfahren streichen, da sich das Staatsangehörigkeitsgesetz gerade im parlamentarischen Verfahren befinde (vgl. TOP 6) und nicht gleich weiterer Änderungsbedarf angemeldet werden solle. Der Innenausschuss bittet dagegen um Prüfung, ob Einstellungen, die sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker richten, stärker als bisher einbürgerungsschädlich wirken sollten. Welche der Empfehlungen im Plenum mehrheitsfähig ist, entscheidet sich am 2. Februar 2024.
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islamistische Aktivitäten in Deutschland zu unterbinden, Antisemitismus
islamistische Aktivitäten in Deutschland zu unterbinden, Antisemitismus

Aus Anlass des 70. Staatsjubiläums Israels besuchte der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff am 27. April 2018 den Bundesrat. Er folgte einer Einladung von Bundesratspräsident Michael Müller, der den Botschafter zu Beginn der Plenarsitzung mit einer Rede begrüßte. Müller versicherte darin Israel eine enge Freundschaft und Solidarität und kritisierte die jüngsten antisemitischen Vorfälle in Deutschland.
mit Sorge auf einen immer enthemmter auftretenden Antisemitismus

Die erste reguläre Sitzung des Bundesrates im Jahr 2022 begann mit einem besonderen Gast: Bundeskanzler Olaf Scholz hielt seine Antrittsrede im Bundesrat. Für ihn eine „Heimkehr“, hatte er doch als Mitglied der Hamburger Landesregierung viele Jahre lang der Institution angehört, die er als „Herzkammer des Föderalismus“ bezeichnete.
Oktober 2021 eine Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wurde die Fassade des Bundesratsgebäudes an der Leipziger Straße mit dem Schriftzug #WeRemember beleuchtet. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig unterstützte die Kampagne mit einer Fotoaktion.
Gemeinsam setzen wir ein Zeichen gegen Antisemitismus

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wurde die Fassade des Bundesratsgebäudes an der Leipziger Straße mit dem Schriftzug #WeRemember beleuchtet. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig unterstützte die Kampagne mit einer Fotoaktion.
Gemeinsam setzen wir ein Zeichen gegen Antisemitismus