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In der Regierungspressekonferenz äußerte sich der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner zum schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion. Er brachte die Anteilnahme der Bundesregierung zum Ausdruck und erklärte die Bereitschaft Deutschlands schnelle Hilfe zu leisten.
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In der Regierungspressekonferenz äußerte sich Regierungssprecher Wolfgang Büchner zum schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion.
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Deutschland und die Slowakei wollen ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen – das betonte Bundeskanzler Scholz beim Besuch des slowakischen Ministerpräsidenten Fico.
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Sehen Sie hier das Statement von Bundeskanzler Scholz vor seinem Gespräch mit US-Präsident Biden im Weißen Haus.
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Bundeskanzler Scholz hat den finnischen Ministerpräsidenten Orpo im Bundeskanzleramt empfangen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide die enge Partnerschaft zwischen Finnland und Deutschland sowie die große Bedeutung der Staatenbünde.
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Bundeskanzler Scholz und der irakische Premierminister Sudani sprachen auch über Möglichkeiten, die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder zu vertiefen.
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Der albanische Ministerpräsident Edi Rama wurde von Bundeskanzler Scholz in Berlin zu einem Gespräch empfangen. In der anschließenden Pressekonferenz betonte der Kanzler, Albanien und auch die weiteren Westbalkanstaaten gehören zur europäischen Familie. Die Integration dieser Länder müsse der EU nun gelingen. Sehen Sie hier die Pressekonferenz in ganzer Länge.
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Bundeskanzler Scholz hat betont, dass die Haushaltsgespräche „vertrauensvoll und sehr konstruktiv“ waren. In einem Pressestatement äußerte er sich gemeinsam mit den Bundesministern Habeck und Lindner im Kanzleramt. Sehen Sie hier die Pressestatements.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) entgegengenommen. Die Wirtschaftsweisen zeigen darin, dass die aktuelle Konjunkturentwicklung in Deutschland immer noch belastet ist.
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Am Mittwoch sprach Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem UN-Sicherheitsrat. Er rief zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine auf. Das bedeutet: die Achtung der territorialen Unversehrheit und der politischen Unabhängigkeit nach dem Grundsatz der UN-Charta. Der Kanzler rief alle Mitglieder der Vereinten Nationen auf, sich gemeinsam hinter die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu stellen, um das menschliche Leiden in der Ukraine und überall auf der Welt zu beenden.
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