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Die Verordnung dient der Erreichung der EU-Ziele von Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie Erneuerbare-Energien-Richtlinie sowie Artikel 7a der Richtlinie Kraftstoffqualitätsrichtlinie.
BImschV Referentenentwurf zu einer Ersten Verordnung
Mit der vorliegenden Verordnung werden notwendige rechtliche Anpassungen und Klarstellungen für den Vollzug der Ersatzbaustoffverordnung umgesetzt.
Start Ministerium Gesetze Entwurf einer
Aufgrund einer Bestimmung in Artikel 50 Absatz 4e der
Durchführungsverordnung (EU) 2016/1245 zur Festlegung einer
BMU – Strahlenschutz – Schriftenreihe Reaktorsicherheit + Strahlenschutz: Der vorliegende Bericht beschreibt die Weiterentwicklung von Methoden zur Durchführung probabilistischer Brandanalysen. Die verbesserte und systematisierte Methodik wurde
Brandanalysen für den Leistungs- und Nichtleistungsbetrieb einer
enthält in Umsetzung der EU-Richtlinie 96/29/EURATOM eine
im Konsens mit den Ländern erarbeitet und stellen einen
Die mit dem Gesetzentwurf umzusetzenden Vorschriften der geänderten Abfallrahmenrichtlinie dienen der Konkretisierung, Verschärfung und Vereinheitlichung der Regeln für Regime der erweiterten Herstellerverantwortung.
sogenannten To-go-Bechern angeboten werden, auch in einer
Die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung dient dem Zweck, auf die nachhaltige Erzeugung von Strom aus Biomasse hinzuwirken. Diesem Grundsatz wird auch durch die Änderung der Verordnung weiterhin Rechnung getragen.
zur Änderung der Verordnung über Anforderungen an eine
Die 43. Bundesimmissionsschutzverordnung (43. BImSchV) setzt die Richtlinie (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe ins deutsche Recht um.
Ministerium Gesetze Referentenentwurf einer
Jährlich fallen in Deutschland große Mengen mineralischer Abfälle an, wie zum Beispiel Bauschutt und Bodenmaterial aus Baugruben sowie mineralische Abfälle aus industriellen Prozessen. Deren Verwertung (und ggf. Beseitigung) so zu steuern, dass
Juli 2015 ein Forschungsvorhaben aufgesetzt, dessen
Ziel der Gesetzesänderung ist insofern der Abbau von Verwaltungsaufwand.
Start Ministerium Gesetze Entwurf eines
