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BMUV: Eckpunkte der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)

https://www.bmuv.de/themen/kreislaufwirtschaft/abfallpolitik/uebersicht-kreislaufwirtschaftsgesetz/eckpunkte-der-novellierung-des-kreislaufwirtschaftsgesetzes-krwg

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt und das bestehende deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert.
EU-Legislativpaketes soweit wie möglich auf Basis einer Eins-zu-eins-Um­set­zung

BMUV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

https://www.bmuv.de/gesetz/entwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-umwelt-rechtsbehelfsgesetzes-und-weiterer-umweltrechtlicher-vorschriften

Die Änderung des UmwRG sollen die Planung und Genehmigung von zeitkritischen Infrastrukturvorhaben beschleunigen, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität notwendig sind.
Dabei wird unverändert wie im geltenden Recht eine Eins-zu-eins-Umsetzung

Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer

https://www.bmuv.de/gesetz/verordnung-zur-umsetzung-der-richtlinie-ueber-industrieemissionen-zur-aenderung-der-verordnung-ueber-immissionsschutz-und-stoerfallbeauftragte-und-zum-erlass-einer-bekanntgabeverordnung

Mit dem Artikelgesetz und der ersten Artikelverordnung werden die allgemeinen Anforderungen an die Zulassung von Industrieanlagen aus den Kapiteln I, II und VII der Industrieemissions-Richtlinie umgesetzt.
enthalten die dafür erforderlichen Regelungen zur Eins-zu-eins-Umsetzung

BMUV: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung

https://www.bmuv.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-neuordnung-des-gesetzes-ueber-das-inverkehrbringen-die-ruecknahme-und-die-umweltvertraegliche-entsorgung-von-elektro-und-elektronikgeraeten

Generelle Linie des Gesetzesentwurfes ist es, die bewährten Sammel- und Entsorgungsstrukturen des bestehenden ElektroG zu erhalten und die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie in das bestehende Rechtssystem zu integrieren.
die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie möglichst „eins