Der Referentenentwurf dient der Änderung des Chemikaliengesetzes in Bezug auf drei Regelungskomplexe.
Frauen und Verbraucherschutz der Freien Hansestadt Bremen
Phosphor ist ein wichtiger und knapper Rohstoff, auf den die Chemieindustrie und Landwirtschaft angewiesen sind. Wenn Phosphor aus Klärschlamm zurückgewonnen wird, werden Ressourcen gespart und die Umwelt geschont.
Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen
Nahezu alle Haushalte in Deutschland sind an die öffentliche Kanalisation angeschlossen; der Anschlussgrad der Bevölkerung lag für das Jahr 2007 bei 96 Prozent. Für circa 4 Prozent der Bevölkerung wird das Abwasser in Kleinkläranlagen behandelt.
99 Bayern 96 97 Berlin 99 99 Brandenburg 85 87 Bremen
Zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/2010 soll die Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) mit dem Artikel 1 des vorliegenden Referentenentwurfs angepasst werden.
Stadtentwicklung und Wohnungsbau der Freien Hansestadt Bremen
Nahezu alle Haushalte in Deutschland sind an die öffentliche Kanalisation angeschlossen; der Anschlussgrad der Bevölkerung lag für das Jahr 2007 bei 96 %. Für ca. 4 % der Bevölkerung wird das Abwasser in Kleinkläranlagen behandelt.
99 Bayern 96 97 Berlin 99 99 Brandenburg 85 87 Bremen
Das Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes zielt auf eine Anpassung des gesetzlichen Rahmens an wettbewerbliche Randbedingungen auf dem Batteriemarkt sowie die Umsetzung von Vorgaben auf europäischer Ebene.
Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau des Landes Bremen
Das Rechtsetzungsverfahren dient der Umsetzung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 und (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017.
Stadtentwicklung und Wohnungsbau der Freien Hansestadt Bremen
Die Einführung von gleichen Anforderungen an die technische Ausrüstung und die Betreiberpflichten kann als Erfolg beim anlagenbezogenen Gewässerschutz gewertet werden. Mit der Änderungsverordnung soll die AwSV nur angepasst werden
V., Niedersachsen und Bremen e.
Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen
Stadtentwicklung und Wohnungsbau der Freien Hansestadt Bremen
