BMJ – Kriegsverbrechen https://www.bmj.de/DE/themen/voelkerstrafrecht/kriegsverbrechen/kriegsverbrechen_node.html
Patientenakte und Einsichtsrechte
von Beweisen und Identifizierung möglicher Täter) oder
Dein Suchergebnis zum Thema: oder
BMJ – Pressemitteilungen – Herausgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut: Neues Gesetz soll Durchsetzung von Ansprüchen erleichtern https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/0724_NS-Raubkunst.html
Wer einen Rechtsanspruch auf Herausgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut hat, soll diesen künftig leichter durchsetzen können. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vor, den das Kabinett heute beschlossen hat.
Rechtsnachfolgern weiterhin das Eigentum zusteht – oder
BMJ – Datenschutzgrundverordnung – https://www.bmj.de/DE/themen/digitales/digitale_buergerrechte/dsgvo/dsgvo.html
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder
BMJ – Führungszeugnis https://www.bmj.de/DE/themen/rehabilitierung_resozialisierung/fuehrungszeugnis/fuehrungszeugnis_node.html
Führungszeugnis
einer Geldstrafe von nicht mehr als 90 Tagessätzen oder
BMJ – Alle Meldungen – Zum 1. Januar 2022: Das BGB bekommt ein Update https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2021/1230_Neuregelungen_im_Kaufrecht.html
Neue Regeln für Verbraucherverträge über Apps, Software und andere digitale Produkte sowie Neuregelungen im Kaufrecht – insbesondere für den Kauf von Sachen mit digitalen Elementen
Nutzung von digitalen Produkten wie Apps, E-Books oder
BMJ – Pressemitteilungen – Zum 1. Januar 2022: Das BGB bekommt ein Update https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/1230_Kaufrecht.html?nn=110490
Neue Regeln für Verbraucherverträge über Apps, Software und andere digitale Produkte sowie Neuregelungen im Kaufrecht – insbesondere für den Kauf von Sachen mit digitalen Elementen
Nutzung von digitalen Produkten wie Apps, E-Books oder
BMJ – Gesetzgebung – Fünftes Gesetz zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2024_Aenderung_Gerichtsverfassungsgesetz_5.html?nn=18816
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder
BMJ – Gesetzgebung – Fünftes Gesetz zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2024_Aenderung_Gerichtsverfassungsgesetz_5.html
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder
BMJ – Gesetzgebung – Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2019_DDR_Reha.html
Auch beinahe drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung und dem Ende des SED-Unrechtsregimes führen Betroffene noch Rehabilitierungsverfahren. Die Gesetze zur Rehabilitierung von Opfern rechtsstaatswidriger Maßnahmen in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), das Berufliche Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) und das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG) sehen derzeit noch Fristen für Anträge auf Rehabilitierung und teilweise auch für die Geltendmachung von Leistungsansprüchen vor.
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder
BMJ – Alle Meldungen – Strafrecht im neuen digitalen Zeitalter – Metaverse und Generative KI https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/0605_Metaverse_Generative_KI.html?nn=148026
Fachtagung im Bundesministerium der Justiz am Puls der Zeit
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder