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BMJ – Berufsrecht Notarinnen und Notare – Berufsrecht der Notarinnen und Notare

https://www.bmj.de/DE/themen/wege_zum_recht/rechtsanwaelte_notare/berufsrecht/berufsrecht_notare.html

Notarinnen und Notare nehmen eine wichtige Funktion im Bereich der vorsorgenden Rechtspflege ein. Sie sind zuständig für Beurkundungen und garantieren so eine rechtssichere Gestaltung und verlässliche Dokumentation von Rechtsgeschäften insbesondere im Grundstücks-, Gesellschafts-, Erb- und Familienrecht.
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

BMJ – Berufsrecht Notarinnen und Notare – Berufsrecht der Notarinnen und Notare

https://www.bmj.de/DE/themen/wege_zum_recht/rechtsanwaelte_notare/berufsrecht/berufsrecht_notare.html?nn=17376

Notarinnen und Notare nehmen eine wichtige Funktion im Bereich der vorsorgenden Rechtspflege ein. Sie sind zuständig für Beurkundungen und garantieren so eine rechtssichere Gestaltung und verlässliche Dokumentation von Rechtsgeschäften insbesondere im Grundstücks-, Gesellschafts-, Erb- und Familienrecht.
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

BMJ – GmbH-Recht – Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2022_Digitalisierungsrichtlinie.html?nn=17790

Das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht (ABl. L 186 vom 11.7.2019, S. 80) – Digitalisierungsrichtlinie.
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

BMJ – Digitale Wirtschaft und Gesellschaft – Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2022_Digitalisierungsrichtlinie.html?nn=17868

Das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht (ABl. L 186 vom 11.7.2019, S. 80) – Digitalisierungsrichtlinie.
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

BMJ – Digitalisierungsvorhaben der Länder – Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2022_Digitalisierungsrichtlinie.html?nn=178636

Das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht (ABl. L 186 vom 11.7.2019, S. 80) – Digitalisierungsrichtlinie.
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

BMJ – Modernisierung des Sanktionenrechts – Modernisierung des Sanktionenrechts

https://www.bmj.de/DE/themen/rehabilitierung_resozialisierung/sanktionenrecht/sanktionenrecht_artikel.html

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, das Sanktionenrecht zeitgemäßer auszugestalten. Künftig sollen daher die Ersatzfreiheitsstrafe halbiert, die Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zielgenauer gefasst sowie geschlechtsspezifische und gegen die sexuelle Orientierung gerichtete Tatmotive besonders berücksichtigt werden.
bewegt erst die Ladung zum Haftantritt die Täterin oder