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BMJ – Wohnungseigentumsrecht – Gesetz zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2023_Online-Versammlungen_Steckersolargeraete_Dienstbarkeiten.html?nn=17724

lediglich als Präsenzversammlungen abgehalten werden oder
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

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BMJ – Gesetzgebung – Gesetz zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2023_Online-Versammlungen_Steckersolargeraete_Dienstbarkeiten.html?nn=18816

lediglich als Präsenzversammlungen abgehalten werden oder
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

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BMJ – Gesetzgebung – Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2016_Neuregelung_Schutzes_von_Geheimnissen_bei_Mitwirkung_Dritter_an_der_Berufsausuebung_schweigepflichtiger_Personen.html

(zum Beispiel Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater oder – , sondern durch darauf spezialisierte Unternehmen oder – Geheimnissen gegenüber Personen, die an der beruflichen oder
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

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BMJ – Gesetzgebung – Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2016_Neuregelung_Schutzes_von_Geheimnissen_bei_Mitwirkung_Dritter_an_der_Berufsausuebung_schweigepflichtiger_Personen.html?nn=18816

(zum Beispiel Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater oder – , sondern durch darauf spezialisierte Unternehmen oder – Geheimnissen gegenüber Personen, die an der beruflichen oder
Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder

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