Dein Suchergebnis zum Thema: dar

Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren, zur Stärkung des Verfahrensbeistands und zur Anpassung sonstiger Verfahrensvorschriften
stellt ein gravierendes gesellschaftliches Problem dar

BMI und BMJ legen Gesetzentwurf vor / Länder und Verbände können Stellung nehmen
stellt auch eine erhebliche Gefahr für Unbeteiligte dar

Der im Jahr 1987 gegründete Ausschuss gegen Folter überwacht die Umsetzung und Einhaltung des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (Convention against Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment, CAT; sog. Antifolterkonvention) durch die Vertragsstaaten.
Antwortdokument stellt den aktuellen Staatenbericht dar

Nachhaltigkeit und Agenda 2030
Verbraucherpolitik in das Zielsystem der Agenda 2030 dar

Interview mit Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann in der Stuttgarter Zeitung.
einen absoluten Ausschlussgrund für eine Einbürgerung dar

Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren, zur Stärkung des Verfahrensbeistands und zur Anpassung sonstiger Verfahrensvorschriften
stellt ein gravierendes gesellschaftliches Problem dar

Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren, zur Stärkung des Verfahrensbeistands und zur Anpassung sonstiger Verfahrensvorschriften
stellt ein gravierendes gesellschaftliches Problem dar

Nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) können Wohnungseigentümerversammlungen derzeit lediglich als Präsenzversammlungen abgehalten werden oder in hybrider Form stattfinden, also als Präsenzveranstaltung mit Online-Teilnahmemöglichkeit. Eine rein virtuelle Versammlung ohne Teilnahmemöglichkeit in Präsenz ist hingegen nur möglich, wenn die Wohnungseigentümerinnen und -eigentümer eine entsprechende Vereinbarung getroffen haben. Die Durchführung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen soll erleichtert werden.
Steckersolargeräten in der Regel eine bauliche Veränderung dar

Nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) können Wohnungseigentümerversammlungen derzeit lediglich als Präsenzversammlungen abgehalten werden oder in hybrider Form stattfinden, also als Präsenzveranstaltung mit Online-Teilnahmemöglichkeit. Eine rein virtuelle Versammlung ohne Teilnahmemöglichkeit in Präsenz ist hingegen nur möglich, wenn die Wohnungseigentümerinnen und -eigentümer eine entsprechende Vereinbarung getroffen haben. Die Durchführung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen soll erleichtert werden.
Steckersolargeräten in der Regel eine bauliche Veränderung dar

Das Reisesicherungsfondsgesetz vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2114; 3141) (RSG) sieht für die Insolvenzsicherung im Reiserecht einen Systemwechsel vor. Die Insolvenzsicherung soll künftig grundsätzlich über einen Reisesicherungsfonds erfolgen, der ein Fondsvermögen aus den zu entrichtenden Entgelten der bei ihm abgesicherten Reiseanbieter aufbaut, das in einem angemessenen Verhältnis zu seinen bestehenden und potenziellen Verbindlichkeiten stehen muss (Zielkapital). Die Reiseanbieter haben zudem individuelle Sicherheitsleistungen zu stellen, die im Insolvenzfall vorrangig zu verwerten sind. Bis spätestens 31. Oktober 2027 muss der Reisesicherungsfonds in der Lage sein, Insolvenzschäden von bis zu 750 Millionen Euro abzudecken.
staatliche Beihilfe im Sinne des EU-Beihilferechts dar