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BMJ – Pressemitteilungen – Synopse: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/Synopse/Synopse_Schutz_Minderjaehrige_Auslandsehen_RefE.html?nn=110490

Synopse zum Referentenentwurf
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Homepage – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie sonstigen dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/Dokumente/Infopapier_RefE_Staerkung_Schutz_Vollstreckungsbeamte.html?nn=17120

Informationspapier
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Homepage – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie sonstigen dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/Dokumente/Infopapier_RefE_Staerkung_Schutz_Vollstreckungsbeamte.html

Informationspapier
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Homepage – RefE: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RefE/RefE_HoefeO.html?nn=17120

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Pressemitteilungen – Künstliche Intelligenz und Urheberrecht – Fragen und Antworten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Nav_Themen/240305_FAQ_KI_Urheberrecht.html?nn=110490

Künstliche Intelligenz und Urheberrecht – Fragen und Antworten
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Pressemitteilungen – RefE: Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RefE/RefE_SED_Opferentschaedigung.html?nn=110490

Referentenentwurf des BMJ
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Homepage – Synopse: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/Synopse/Synopse_Schutz_Minderjaehrige_Auslandsehen_RefE.html?nn=17120

Synopse zum Referentenentwurf
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Homepage – Das Meseberger-Entbürokratisierungspaket: Kabinettsbeschluss des BEG IV – Fragen und Antworten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Nav_Themen/240313_FAQ_BEG.html

Das Meseberger-Entbürokratisierungspaket: Kabinettsbeschluss des BEG IV – Fragen und Antworten
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Pressemitteilungen – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie sonstigen dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/Dokumente/Infopapier_RefE_Staerkung_Schutz_Vollstreckungsbeamte.html?nn=110490

Informationspapier
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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BMJ – Homepage – RefE: Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RefE/RefE_NS_Raubkunst.html

Referentenentwurf des BMJ
Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei den Vereinten Nationen

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