Dein Suchergebnis zum Thema: Republik

Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung betonte Dr. Marco Buschmann die Wichtigkeit rechtsstaatlicher Prinzipien und sprach sich für eine Stärkung des Bundesverfassungsgerichts aus. „Vielfalt ist etwas Normales, und Politik darf niemals so gemacht werden, dass man Mehrheiten gewinnt, indem man andere zum Feind erklärt, nur weil sie etwas anders sind. Demokraten müssen akzeptieren, dass auch demokratische Mehrheiten nicht alles dürfen. Denn es gibt Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien“, so der Bundesjustizminister.
Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten doch das Scheitern der Weimarer Republik

Rede der Staatssekretärin, Dr. Angelika Schlunck, bei der Festveranstaltung 30 Jahre Abschaffung § 175 StGB im Bundesministerium der Justiz am 11. März 2024
außerhalb des Rechts – in erschreckender Kontinuität vom Kaiserreich über Weimarer Republik

Rede der Staatssekretärin, Dr. Angelika Schlunck, bei der Festveranstaltung 30 Jahre Abschaffung § 175 StGB im Bundesministerium der Justiz am 11. März 2024
außerhalb des Rechts – in erschreckender Kontinuität vom Kaiserreich über Weimarer Republik

Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung betonte Dr. Marco Buschmann die Wichtigkeit rechtsstaatlicher Prinzipien und sprach sich für eine Stärkung des Bundesverfassungsgerichts aus. „Vielfalt ist etwas Normales, und Politik darf niemals so gemacht werden, dass man Mehrheiten gewinnt, indem man andere zum Feind erklärt, nur weil sie etwas anders sind. Demokraten müssen akzeptieren, dass auch demokratische Mehrheiten nicht alles dürfen. Denn es gibt Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien“, so der Bundesjustizminister.
Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten doch das Scheitern der Weimarer Republik

Bundesjustizminister Marco Buschmann im Interview mit der LTO
zur Zeit die Biografie von Moritz Julius Bonn, ein Ökonom, der in der Weimarer Republik

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, bei der Eröffnungsveranstaltung des 73. Deutschen Juristentages am 21. September 2022 in Bonn
Konfliktscheu wollte uns schon der große Ralf Dahrendorf in den frühen Jahren der Bonner Republik

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, bei der Eröffnungsveranstaltung des 73. Deutschen Juristentages am 21. September 2022 in Bonn
Konfliktscheu wollte uns schon der große Ralf Dahrendorf in den frühen Jahren der Bonner Republik

In einem Interview mit dem Focus hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann über den Bürokratieabbau gesprochen. In einem Rechtsstaat brauche man ein gewisses Maß an regelbasierter Ordnung – in der Vergangenheit sei jedoch mengenmäßig übertrieben worden. Dabei betonte er, dass über die Hälfte der bürokratischen Last aus der EU komme: „Ich kann in Deutschland gar nicht so schnell Bürokratie abbauen, wie sie aus Brüssel immer wieder neu produziert wird.“ Neue EU-Richtlinien werden daher so bürokratiearm wie möglich umgesetzt. Und die Unterstützung für den Bürokratieabbau bei den europäischen Kollegen wächst glücklicherweise von Monat zu Monat an.
Auch sonst scheint sich eine Art Mehltau über die Republik gelegt zu haben.

Interview von Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
als Vergleich der Klimakleber mit dem Untergang der Demokratie in der Weimarer Republik

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann
Konfliktscheu wollte uns schon der große Ralf Dahrendorf in den frühen Jahren der Bonner Republik