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BMJ – Digitale Wirtschaft und Gesellschaft – Gesetz zur Ergänzung der Regelungen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2022_Digitalisierungsrichtlinie_Ergaenzung.html?nn=17868

Der Referentenentwurf dient der Erweiterung der Regelungen des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vom 5. Juli 2021. Das Kernstück dieses Gesetzes ist die Ermöglichung der Online-Gründung der GmbH sowie weiterer Online-Verfahren für Registeranmeldungen ab dem 1. August 2022. Diese Vorschriften sollen mit dem nun vorgelegten Referentenentwurf ergänzt werden.
Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung Digitale Wirtschaft und Gesellschaft

BMJ – Gesetzgebung – Gesetz über eine Beauftragte oder einen Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten im Inland

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2024_BOpfBeG.html?nn=18816

gemacht werden, verliert die staatliche Ordnung bei den Betroffenen selbst und in der Gesellschaft – weiterhin im Fokus der Bundesregierung bleiben und noch stärker im Bewusstsein der Gesellschaft
Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung Digitale Wirtschaft und Gesellschaft

BMJ – Gesetzgebung – Gesetz über eine Beauftragte oder einen Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten im Inland

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2024_BOpfBeG.html

gemacht werden, verliert die staatliche Ordnung bei den Betroffenen selbst und in der Gesellschaft – weiterhin im Fokus der Bundesregierung bleiben und noch stärker im Bewusstsein der Gesellschaft
Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung Digitale Wirtschaft und Gesellschaft

BMJ – Pressemitteilungen – Gesetz über eine Beauftragte oder einen Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten im Inland

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2024_BOpfBeG.html?nn=110490

gemacht werden, verliert die staatliche Ordnung bei den Betroffenen selbst und in der Gesellschaft – weiterhin im Fokus der Bundesregierung bleiben und noch stärker im Bewusstsein der Gesellschaft
Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung Digitale Wirtschaft und Gesellschaft