Dein Suchergebnis zum Thema: Freiheit

Meintest du freizeit?

BMJ – Pressemitteilungen – Öffentliche Ausschreibung für Überwachungsgesamtrechnung veröffentlicht

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0525_Oeffentliche-Ausschreibung-Ueberwachungsgesamtrechnung.html

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, die Sicherheitsgesetze auf ihre tatsächlichen und rechtlichen Auswirkungen sowie auf ihre Effektivität hin zu evaluieren und hierzu eine Überwachungsgesamtrechnung einschließlich einer unabhängigen wissenschaftlichen Evaluation der Sicherheitsgesetze durchzuführen.
Wirtschaft und Menschenrechte Für Recht und Freiheit

BMJ – Pressemitteilungen – Öffentliche Ausschreibung für Überwachungsgesamtrechnung veröffentlicht

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0525_Oeffentliche-Ausschreibung-Ueberwachungsgesamtrechnung.html?nn=110490

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, die Sicherheitsgesetze auf ihre tatsächlichen und rechtlichen Auswirkungen sowie auf ihre Effektivität hin zu evaluieren und hierzu eine Überwachungsgesamtrechnung einschließlich einer unabhängigen wissenschaftlichen Evaluation der Sicherheitsgesetze durchzuführen.
Wirtschaft und Menschenrechte Für Recht und Freiheit

BMJ – Pressemitteilungen – Bürokratieabbau: Nationaler Normenkontrollrat legt Jahresbericht 2022 vor

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/1213_Normenkontrollrat_Jahresbericht_2022.html

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat heute seinen Jahresbericht zum Bürokratieabbau und zur besseren Rechtsetzung sowie zur Digitalisierung der Verwaltung an den Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann übergeben.
Wirtschaft und Menschenrechte Für Recht und Freiheit

BMJ – Pressemitteilungen – Bundesjustizminister Buschmann trifft seinen US-amerikanischen Amtskollegen, Attorney General Merrick B. Garland

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/1020_USA_Treffen_Justiz_Garland.html?nn=110490

Auf seiner USA-Reise ist Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann heute mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen zusammengetroffen: Attorney General Merrick B. Garland. Der Attorney General hat den Minister an seinem Amtssitz in Washington, D.C. zu einem einstündigen Gespräch empfangen.
Wirtschaft und Menschenrechte Für Recht und Freiheit

BMJ – Pressemitteilungen – Bundesjustizminister Buschmann trifft seinen US-amerikanischen Amtskollegen, Attorney General Merrick B. Garland

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/1020_USA_Treffen_Justiz_Garland.html

Auf seiner USA-Reise ist Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann heute mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen zusammengetroffen: Attorney General Merrick B. Garland. Der Attorney General hat den Minister an seinem Amtssitz in Washington, D.C. zu einem einstündigen Gespräch empfangen.
Wirtschaft und Menschenrechte Für Recht und Freiheit

BMJ – Bürokratie abbauen – Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunftsfinanzierungsgesetz – ZuFinG)

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2023_Zukunftsfinanzierungsgesetz.html?nn=171544

Unser Land benötigt Investitionen in nahezu beispiellosem Umfang. Nur so kann unter den sich verändernden Bedingungen unser Wohlstand gesichert und können gleichzeitig Gesellschaft und Wirtschaft zügig auf Digitalisierung und Klimaschutz eingestellt werden. Es ist erforderlich, die Leistungsfähigkeit des deutschen Kapitalmarkts zu stärken und die Attraktivität des deutschen Finanzstandorts als bedeutenden Teil eines starken Finanzplatzes Europa zu erhöhen.
Wirtschaft und Menschenrechte Für Recht und Freiheit