Dein Suchergebnis zum Thema: Europa

Rede des Bundesministers der Justiz Dr. Marco Buschmann MdB auf der Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung „Anwälte und Anwältinnen als Menschenrechtsverteidiger. Internationale Konferenz zum Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ am 8. Dezember 2022 in Berlin
Dezember 2022 Wenn man in Europa in den letzten Jahren über Menschenrechte redete

Rede des Bundesministers der Justiz Dr. Marco Buschmann MdB auf der Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung „Anwälte und Anwältinnen als Menschenrechtsverteidiger. Internationale Konferenz zum Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ am 8. Dezember 2022 in Berlin
Dezember 2022 Wenn man in Europa in den letzten Jahren über Menschenrechte redete

An einem Europäischen Patentgericht wurde seit Jahrzehnten gearbeitet und nun ist – einheitlichen Verfahren über die Verletzung und Gültigkeit von Patenten nach dem Europäischen
EU-Einheitspatents stärken die Zukunftsfähigkeit und Innovationskraft in Deutschland und Europa

An einem Europäischen Patentgericht wurde seit Jahrzehnten gearbeitet und nun ist – einheitlichen Verfahren über die Verletzung und Gültigkeit von Patenten nach dem Europäischen
EU-Einheitspatents stärken die Zukunftsfähigkeit und Innovationskraft in Deutschland und Europa

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann beim Festakt zum Start des Einheitlichen Patentgerichts am 30. Mai 2023 in Luxemburg
Geschütztes geistiges Eigentum ist zentral für Wohlstand und Beschäftigung in Europa

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann beim Festakt zum Start des Einheitlichen Patentgerichts am 30. Mai 2023 in Luxemburg
Geschütztes geistiges Eigentum ist zentral für Wohlstand und Beschäftigung in Europa

Bundesjustizminister Marco Buschmann im Interview mit der Abendzeitung München über Konflikte in der Regierungskoalition, das neue Staatsbürgerschaftsrecht und die Letzte Generation
Europa kooperiert, statt sich gegenseitig zu blockieren.

Bundesjustizminister Marco Buschmann im Interview mit der Abendzeitung München über Konflikte in der Regierungskoalition, das neue Staatsbürgerschaftsrecht und die Letzte Generation
Europa kooperiert, statt sich gegenseitig zu blockieren.

Deutschland hat heute das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert. Mit der Zustimmung durch Deutschland sind die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Übereinkommens geschaffen worden. Das Einheitliche Patentgericht wird am 1. Juni 2023 seine Arbeit aufnehmen.
Marco Buschmann erklärt dazu: „Mit dem heutigen Tag wird der Innovationsschutz in Europa

Deutschland hat heute das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert. Mit der Zustimmung durch Deutschland sind die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Übereinkommens geschaffen worden. Das Einheitliche Patentgericht wird am 1. Juni 2023 seine Arbeit aufnehmen.
Marco Buschmann erklärt dazu: „Mit dem heutigen Tag wird der Innovationsschutz in Europa