Künstliche Intelligenz
missbräuchlich dafür eingesetzt werden, um unsere gemeinsamen Werte in Deutschland und Europa
Die Gerichtsverhandlung in Strafprozessen soll an Land- und Oberlandesgerichten künftig aufgezeichnet werden. Diese Aufzeichnung soll dann automatisiert verschriftlicht („transkribiert“) werden.
Als erstes Gremium wurde die E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa (EKE) geschaffen
Die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen des Bundes erfolgt im elektronisch ausgegebenen Bundesgesetzblatt auf der Internetseite www.recht.bund.de.
Als erstes Gremium wurde die E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa (EKE) geschaffen
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, in der Gedenkstunde zum Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt am 11. März 2023 in Berlin
In ganz Europa wird heute dieses gemeinsame Zeichen gesetzt.
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, in der Gedenkstunde zum Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt am 11. März 2023 in Berlin
In ganz Europa wird heute dieses gemeinsame Zeichen gesetzt.
Die Stiftung Forum Recht gestaltet vielfältige und innovative Formate, in denen sich Menschen über ihre Erfahrungen mit Recht und Rechtsstaatlichkeit austauschen können. Hierzu schafft sie in Karlsruhe und Leipzig Kommunikationszentren und in ganz Deutschland mobile sowie digitale Angebote.
sich Rechtsstaatlichkeit in Deutschland historisch entwickelt hat und heute in Europa
Die Bundesregierung hat am 11. März den Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Der Kampf gegen terroristische Gewalt und Extremismus ist eines der Hauptziele der Bundesregierung. Zudem soll der Umgang mit Betroffenen von Terroranschlägen empathischer und würdiger gestaltet werden.
In ganz Europa wird heute dieses gemeinsame Zeichen gesetzt.
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf soll durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket den deutschen Finanzstandort stärken und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Start-ups, Wachstumsunternehmen und KMU verbessern.
Verwaltung von Wagniskapitalfonds wird ausgeweitet, um die Wettbewerbsbedingungen in Europa
Verantwortungsgemeinschaft
Fachliche Erweiterung des Online-Mahnverfahrens Artikel E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, anlässlich der Grundsteinlegung für ein neues Gebäude des Bundesgerichtshofs am 27. Oktober 2022 in Karlsruhe
Anspruch auf universale Geltung des Rechts selbst noch nicht völlig gerecht werden; in Europa
