Referentenentwurf des BMJ
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
Die Eckpunkte zur Reform des Abstammungsrechts – kurze Zusammenfassung –
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
Referentenentwurf des BMJ
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
Synopse zum Referentenentwurf
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Referentenentwurf des BMJ
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
Synopse zum Referentenentwurf
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
Künstliche Intelligenz und Urheberrecht – Fragen und Antworten
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
Die Eckpunkte für die Reform des Kindschaftsrechts – kurze Zusammenfassung –
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
Der Koalitionsvertrag fordert, die Verbindlichkeit von Nachhaltigkeitszielen im konkreten Regierungshandeln und insbesondere bei der Erstellung von Gesetzen zu erhöhen. Hierzu dienen folgende Empfehlungen:
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
Der Gesetzentwurf zielt darauf, Strafbarkeitslücken zu schließen, Opferrechte zu stärken und die Breitenwirkung völkerstrafrechtlicher Prozesse und Urteile zu verbessern. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann in einer Ersten Lesung vor dem Deutschen Bundestag.
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
