Dein Suchergebnis zum Thema: Beschleunigung

Im siebten Rosenburg-Symposium mit dem Titel „Der Beitrag der Rosenburg zur Bonner Republik wurde mit ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesjustizministeriums über den sog. „Geist der Rosenburg“ gesprochen. Diese Veranstaltung fand im Wissenschaftszentrum Bonn“ statt.
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Das fünfte Rosenburg-Symposium fand zu dem Thema „Die frühe Bundesrepublik und die NS-Vergangenheit“ statt. Bei diesem tauschten sich die auf Bundesebene eingesetzten Expertenkommissionen über ihre Erkenntnisse und Methoden sowie über die Perspektiven ihrer Forschungsarbeiten aus. Tagungsort war das „Haus der Wannseekonferenz“ in Berlin.
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Die Rechtsprechung ist zentrale Aufgabe von Gerichten. Bei Rechtsstreitigkeiten entscheiden allein die Gerichte verbindlich darüber, was „Recht“ ist. Richterinnen und Richter sind nach dem Grundgesetz unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Sie müssen sich bei ihrer Entscheidung also an das Gesetz halten.
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Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages. Dort werden die in ganz Deutschland geltenden Gesetze debattiert und verabschiedet.
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Das vierte Rosenburg-Symposium beschäftigte sich mit der (justiziellen) Aufarbeitung von NS-Urteilen aber auch dem Umgang mit Urteilen der Nachkriegsjustiz. Tagungsort war der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
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Das vierte Rosenburg-Symposium beschäftigte sich mit der (justiziellen) Aufarbeitung von NS-Urteilen aber auch dem Umgang mit Urteilen der Nachkriegsjustiz. Tagungsort war der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
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Rechtsstaatliches Handeln ist an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebunden. Dieser Grundsatz begrenzt Eingriffe des Staates in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger.
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Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) ist ein unabhängiges Expertengremium, das die Bundesregierung, den Deutschen Bundestag und den Bundesrat bei Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung berät. Der NKR besteht aus zehn ehrenamtlichen Mitgliedern und ist organisatorisch beim BMJ angesiedelt.
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Das Bundesministerium der Justiz gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus. Das HdR ist nach der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien maßgeblich für die rechtsförmliche Gestaltung von Gesetz- und Verordnungsentwürfen der Bundesregierung.
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Das BMJ gründet mit dem Zentrum für Legistik eine zentrale Einrichtung zur Qualifizierung und Forschung in Fragen der praktischen Gesetzgebung.
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