Dein Suchergebnis zum Thema: Aufklärung

Rede des Ministers zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Änderung des Strafgesetzbuches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB), zur Änderung des Heilmittelwerbegesetzes und zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch am 13. Mai 2022 im Deutschen Bundestag
Wissenschaft, der Fakten, der Sachlichkeit und der Aufklärung

Rede des Ministers zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Änderung des Strafgesetzbuches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB), zur Änderung des Heilmittelwerbegesetzes und zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch am 13. Mai 2022 im Deutschen Bundestag
Wissenschaft, der Fakten, der Sachlichkeit und der Aufklärung

Rede des Ministers zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Änderung des Strafgesetzbuches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB), zur Änderung des Heilmittelwerbegesetzes und zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch am 13. Mai 2022 im Deutschen Bundestag
Wissenschaft, der Fakten, der Sachlichkeit und der Aufklärung

BMI und BMJ legen Gesetzentwurf vor / Länder und Verbände können Stellung nehmen
Ermittlungsbehörden die notwendigen Instrumente für die Aufklärung

Die Bundesregierung hat heute den von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann vorgelegten Gesetzesentwurf zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation beschlossen.
Ihr Einsatz darf zudem nur erfolgen, wenn die Aufklärung

Am 19.02.2023 jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Bei diesem Anschlag hat der Täter neun Menschen getötet und sechs weitere verletzt, einige davon schwer, bevor er sich selbst und seine Mutter tötete.
Die genaue Aufklärung der Ereignisse und Umstände der

Werbeverbot
Beratungsstellen oder der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Auch beinahe drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung und dem Ende des SED-Unrechtsregimes führen Betroffene noch Rehabilitierungsverfahren. Die Gesetze zur Rehabilitierung von Opfern rechtsstaatswidriger Maßnahmen in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), das Berufliche Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) und das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG) sehen derzeit noch Fristen für Anträge auf Rehabilitierung und teilweise auch für die Geltendmachung von Leistungsansprüchen vor.
Schwierigkeiten begegnet werden soll, die sich bei der Aufklärung

Die Regelungen über die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland sind europarechtswidrig. Wir werden nun die Möglichkeit einer anlassbezogenen Sicherungsanordnung für Verkehrsdaten („Quick-Freeze-Verfahren“) einführen.
Quelle: BMJ Bei der Aufklärung von Straftaten können

Krieg in der Ukraine
Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, bei der Aufklärung