Heute werden in Berlin, organisiert durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Justiz (BMJ), die DesignEuropa Awards 2023 verliehen.
Die Gesetzgebung Die Arbeit der Ausschüsse und
Die Stiftung erinnert mit ihren Projekten an Magnus Hirschfeld und die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller. Sie initiiert und fördert Bildungs- und Forschungsprojekte zu aktuellen oder wenig erforschten queeren Themen mit dem Ziel, einer gesellschaftlichen Diskriminierung von queeren Personen in Deutschland entgegenzuwirken.
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Frühwarnsysteme sollen Unternehmen rechtzeitig Schieflagen signalisieren, damit ausreichend Zeit ist gegenzusteuern und eine Insolvenz abzuwenden.
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Das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld hat am 7. April 2022 Helmut Metzner zum neuen geschäftsführenden Vorstand der Stiftung gewählt. Der bisherige Vorstand, Jörg Litwinschuh-Barthel, ist nach zehnjähriger Amtszeit im November 2021 aus dem Amt ausgeschieden.
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Überflüssige bürokratische Bestimmungen gibt es nicht nur in Gesetzen, sondern auch in Rechtsverordnungen. Diese werden von der Bundesregierung auf der Grundlage gesetzlicher Ermächtigungen erlassen. Das Bundesministerium der Justiz hat deshalb einen Entwurf einer Verordnung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie erarbeitet und an die Länder und Verbände übermittelt.
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Mehrere Berufsgruppen sollen künftig eine höhere Vergütung erhalten: berufliche Betreuerinnen und Betreuer, berufsmäßige Vormünder sowie Ergänzungs-, Nachlass-, Umgangs- und Verfahrenspflegerinnen und -pfleger.
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Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Amtswechsel am Deutschen Patent- und Markenamt: Verabschiedung der Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, Ernennung der neuen Präsidentin Eva Maria Schewior am 30. Januar 2023 in München
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Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Amtswechsel am Deutschen Patent- und Markenamt: Verabschiedung der Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, Ernennung der neuen Präsidentin Eva Maria Schewior am 30. Januar 2023 in München
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Mehrere Berufsgruppen sollen künftig eine höhere Vergütung erhalten: berufliche Betreuerinnen und Betreuer, berufsmäßige Vormünder sowie Ergänzungs-, Nachlass-, Umgangs- und Verfahrenspflegerinnen und -pfleger.
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Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, beim Festakt aus Anlass der Verabschiedung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof a.D. Dr. Peter Frank und der Amtseinführung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof Jens Rommel am 4. März 2024 in Karlsruhe
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