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BMJ – Veranstaltungen – Auftaktveranstaltung zum Forschungsvorhaben Außergerichtliche Beschwerdemechanismen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Veranstaltungen/DE/2022/0920_Forschungsvorhaben_Aussergerichtliche_Beschwerdemechanismen.html

Am 14. September 2020 veranstaltete das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zum Auftakt des Forschungsvorhabens eine Konferenz zum Potential alternativer Streitbeilegung bei Menschenrechtsverletzungen im Verantwortungsbereich von Unternehmen. Neben der Vorstellung des Forschungsvorhabens und der Methoden der alternativen Streitbeilegung, kamen die verschiedenen Stakeholder zum Thema Beschwerdemechanismen zu Wort. Deren unterschiedliche Perspektiven wurden in einer Podiumsdiskussion zusammengetragen und in kurzen Workshops vertieft. Die Erkenntnisse flossen auch in den Forschungsbericht ein.
Die Gesetzgebung Die Arbeit der Ausschüsse und

BMJ – Forschungsvorhaben: Außergerichtliche Beschwerdemechanismen – Auftaktveranstaltung zum Forschungsvorhaben Außergerichtliche Beschwerdemechanismen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Veranstaltungen/DE/2022/0920_Forschungsvorhaben_Aussergerichtliche_Beschwerdemechanismen.html?nn=155700

Am 14. September 2020 veranstaltete das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zum Auftakt des Forschungsvorhabens eine Konferenz zum Potential alternativer Streitbeilegung bei Menschenrechtsverletzungen im Verantwortungsbereich von Unternehmen. Neben der Vorstellung des Forschungsvorhabens und der Methoden der alternativen Streitbeilegung, kamen die verschiedenen Stakeholder zum Thema Beschwerdemechanismen zu Wort. Deren unterschiedliche Perspektiven wurden in einer Podiumsdiskussion zusammengetragen und in kurzen Workshops vertieft. Die Erkenntnisse flossen auch in den Forschungsbericht ein.
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BMJ – Alle Meldungen – Hinweisgeberschutz

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2022/0929_Rede_BT_Hinweisgeberschutz.html?nn=148026

Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz: anlässlich der 1. Lesung des Entwurfs eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden am 29. September 2022 im Deutschen Bundestag
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BMJ – Rechtsprüfung und Gesetzesredaktion – Verständliches Recht: Gesetzesredaktion

https://www.bmj.de/DE/themen/buerokratieabbau_rechtsetzung/bessere_rechtsetzung/rechtspruefung/gesetzesredaktion/gesetzesredaktion.html?nn=18786

Das BMJ gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
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