BMJ – Abteilungen und Referate https://www.bmj.de/DE/ministerium/aufgaben/abteilungen/abteilungen_node.html
Abteilungen und Referate
Die Gesetzgebung Die Arbeit der Ausschüsse und
Dein Suchergebnis zum Thema: Arbeit
BMJ – Wirtschaft und Menschenrechte – Auftaktveranstaltung zum Forschungsvorhaben Außergerichtliche Beschwerdemechanismen https://www.bmj.de/SharedDocs/Veranstaltungen/DE/2022/0920_Forschungsvorhaben_Aussergerichtliche_Beschwerdemechanismen.html?nn=117730
Am 14. September 2020 veranstaltete das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zum Auftakt des Forschungsvorhabens eine Konferenz zum Potential alternativer Streitbeilegung bei Menschenrechtsverletzungen im Verantwortungsbereich von Unternehmen. Neben der Vorstellung des Forschungsvorhabens und der Methoden der alternativen Streitbeilegung, kamen die verschiedenen Stakeholder zum Thema Beschwerdemechanismen zu Wort. Deren unterschiedliche Perspektiven wurden in einer Podiumsdiskussion zusammengetragen und in kurzen Workshops vertieft. Die Erkenntnisse flossen auch in den Forschungsbericht ein.
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BMJ – Pressemitteilungen – Inflationsausgleich für rechtliche Betreuerinnen und Betreuer https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/1229_Inflationsausgleich_Betreuer.html?nn=110490
Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer erhalten einen Anspruch auf eine Sonderzahlung, um ihre inflationsbedingte finanzielle Mehrbelastung abzufedern. Ein entsprechendes Gesetz tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft.
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BMJ – Pressemitteilungen – Grundsteinlegung für das Ostgebäude des Bundesgerichtshofs https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/1027_Grundsteinlegung_BGH.html
Auf dem Stammsitz des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe wurde am 27. Oktober 2022 der Grundstein für den Neubau des Ostgebäudes gelegt.
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BMJ – Modernisierung des Sanktionenrechts – Bundestagsrede zur Reform des Sanktionenrechts https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0315_Gesetzentwurf_Sanktionenrecht.html?nn=149062
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zur Ersten Lesung des Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts im Deutschen Bundestag am 15. März 2023
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BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Festakt zum Start des Einheitlichen Patentgerichts https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0530_Patentgericht.html?nn=110504
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann beim Festakt zum Start des Einheitlichen Patentgerichts am 30. Mai 2023 in Luxemburg
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BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Haushalt https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2022/0602_Haushalt_BT.html
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, zum Einzelplan 07 des Bundeshaushalts (2. RegE 2022) am 2. Juni 2022 im Deutschen Bundestag
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BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Haushalt https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2022/0602_Haushalt_BT.html?nn=110504
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, zum Einzelplan 07 des Bundeshaushalts (2. RegE 2022) am 2. Juni 2022 im Deutschen Bundestag
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BMJ – Rechtsprüfung und Gesetzesredaktion – Verständliches Recht: Gesetzesredaktion https://www.bmj.de/DE/themen/buerokratieabbau_rechtsetzung/bessere_rechtsetzung/rechtspruefung/gesetzesredaktion/gesetzesredaktion.html
Das BMJ gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
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BMJ – Veranstaltungen – Auftaktveranstaltung zum Forschungsvorhaben Außergerichtliche Beschwerdemechanismen https://www.bmj.de/SharedDocs/Veranstaltungen/DE/2022/0920_Forschungsvorhaben_Aussergerichtliche_Beschwerdemechanismen.html?nn=110572
Am 14. September 2020 veranstaltete das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zum Auftakt des Forschungsvorhabens eine Konferenz zum Potential alternativer Streitbeilegung bei Menschenrechtsverletzungen im Verantwortungsbereich von Unternehmen. Neben der Vorstellung des Forschungsvorhabens und der Methoden der alternativen Streitbeilegung, kamen die verschiedenen Stakeholder zum Thema Beschwerdemechanismen zu Wort. Deren unterschiedliche Perspektiven wurden in einer Podiumsdiskussion zusammengetragen und in kurzen Workshops vertieft. Die Erkenntnisse flossen auch in den Forschungsbericht ein.
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